Hoher Besuch aus Indonesien zu Gast
Auf Einladung der CSU-Fraktion war der Vize-Außenminister der Republik Indonesien, Arif Havas Oegroseno, zu Gast im Bayerischen Landtag.
Auf Einladung der CSU-Fraktion war der Vize-Außenminister der Republik Indonesien, Arif Havas Oegroseno, zu Gast im Bayerischen Landtag.
Deutschlands höchste Umweltforschungsstation, das Schneefernerhaus auf der Zugspitze (UFS), feierte bei Königswetter gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bayerischen Umweltminister seine einzigartige Erfolgsgeschichte.
Der Umfang des kommunalen Finanzausgleichs für das Jahr 2025 beträgt 11,98 Milliarden Euro – darauf haben sich die Bayerische Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände geeinigt. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Anstieg um 608,6 Millionen Euro bei der Unterstützung für Bayerns Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke. Die Schlüsselzuweisungen, die den Kommunen als freie Deckungsmittel zur Verfügung stehen, steigen um 408,8 Millionen Euro auf über 4,85 Milliarden Euro.
Wolfgang Fackler, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik, besuchte zusammen mit den Kollegen aus dem Arbeitskreis Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung, Kerstin Schreyer (Vorsitzende) und Josef Schmid, den MBDA-Standort in Schrobenhausen.
Wie fit ist der Gesundheitstourismus in Bayern? Unter diesem Motto stand der Austausch des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention mit Vertretern des Bayerischen Heilbäderverbandes, , dessen Vorsitzenden Landrat Peter Berek und Geschäftsführer Frank Oette.
Die Hochwasserkatastrophe im Frühsommer dieses Jahres hatte für die Betroffenen gravierende Folgen. Rund 84.000 Helferinnen und Helfer waren im Einsatz und kämpften gegen die Fluten. Zum Dank für dieses beispiellose Engagement hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag rund 300 Fluthelferinnen und Fluthelfer aus allen Regierungsbezirken zu einem Empfang in den Landtag eingeladen.
Bereits der ehemalige Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Hintersberger, hatte gemeinsam mit dem Landesinnungsverband für das bayerische Fleischerhandwerk großzügige Leberkäse-Spenden für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Litauen ermöglicht.
Früher dröhnten Kartmotoren durch die Halle an der Äußeren Ansbacher Straße in Weihenzell. Heute sorgen Sägen, Fräsen und vielerlei Werkzeug für eine entsprechende Tonlage. Die AKKRAD GmbH fertigt als traditioneller Schreinerbetrieb Objekteinrichtungen und Möbel in der Halle, die viele Jahre die Weihenzeller Kartbahn beheimatete. Der CSU-Ortsverband Weihenzell lud jetzt Mitglieder und Interessierte zu einer Unternehmensvorstellung auf das Betriebsgelände. Auch der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk nahm die Einladung als Ehrengast gerne an und nützte die Gelegenheit, um mit dem Mittelständler und den Parteifreunden ins Gespräch zu kommen.
Gemeinsam besuchten die Arbeitsgruppe Wehrpolitik und der Arbeitskreis Wirtschaft der CSU-Landtagsfraktion KNDS - früher Kraus-Maffei-Wegmann - in München-Allach.
Europaminister Eric Beißwenger berichtete diese Woche im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten zu entwicklungspolitischen Projekten des Freistaats. Bayern setzt hier rund 13 Millionen Euro ein und konzentriert sich dabei auf Partnerländer, in denen wir mit bayerischem Know-how und Erfahrung viel bewirken könnne.
Zu Gast zum Fachdialog Tourismus waren diese Woche die Hochschule München und das Bayerische Zentrum für Tourismus zu Gast im Bayerischen Landtag.
Der Landtagsabgeordnete ist das Bindeglied zwischen Kommunal- und Landesebene. Ein wesentlicher Teil der Arbeit eines Abgeordneten besteht den parlamentarischen Pflichten daher in der Kontaktpflege mit den Bürgerinnen und Bürgern und insbesondere mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern vor Ort. Der regelmäßige Dialog über Probleme, Bedürfnisse und Notwendigkeiten der Städte und Gemeinden ist ein wichtiger Schlüssel für eine positive Entwicklung unserer Region. So geschehen nun in der Gemeinde Schnelldorf, wo sich der Erste Bürgermeister Tobias Strauß mit Andreas Schalk über die Lage der Gemeinde und anstehende Projekte austauschte. Die Verkehrsinfrastruktur, die Verlängerung der S-Bahn-Linie 4 bis Crailsheim und die Beratung über Förderobjekte in der Gemeinde nahmen dabei einen wesentlichen Teil des Dialogs ein, an dem auch der CSU-Ortsvorsitzende Arthur Reim teilnahm.
In Aschau am Inn werden künftig Motoren für Patriot-Raketen gebaut.
Für den Ausbau der Produktion von Lenkflugkörpern zur Luftverteidigung für die Bundeswehr und ihre NATO-Partner erweitert MBDA Deutschland seinen Standort in Schrobenhausen.
Vor knapp einem Jahr hat der Bund bei der Firma Airbus Helicopters in Donauwörth 62 so genannte "Leichte Kampfhubschrauber" vom Typ H145 M für die Bundeswehr bestellt. Jetzt wurde in Donauwörth (Landkreis Donau-Ries) die erste Maschine symbolisch an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius übergeben.
Ein aufgeklärter Patient, der genau weiß, was passiert, hält sich eher an Therapieempfehlungen und braucht auch keine Zweit- oder gar Drittmeinung mehr. Dies ist Ziel und Hintergrund von Shared Decision Making (SDM). Mit einer solchen gemeinsamen Entscheidungsfindung über die beste Therapie von Arzt und Patient bei einer Krebsdiagnose hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion in dieser Woche auseinandergesetzt.
Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen – und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum. Der kommunale Finanzausgleich liegt 2024 trotz enormer Herausforderungen des Staatshaushalts mit rund 11,4 Mrd. Euro erneut auf einem Spitzenniveau. Dies sind 1,9 Prozent bzw. 213 Mio. Euro mehr als noch im Jahr 2023, wie das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat heute bekanntgegeben hat.
Eine aktive Auseinandersetzung mit der Geschichte gewinnt in Zeiten zunehmender antisemitischer Tendenzen in der Gesellschaft mehr und mehr an Bedeutung. Mein herzlicher Dank geht an die Bezirksheimatpflege Mittelfranken, die jetzt mit der Tagung "Von der Vergangenheit in die Zukunft - Herausforderungen der Erinnerungskultur" einen wichtigen Beitrag für ein freiheitliches, gleichberechtigtes und offenes Zusammenleben in unserer Gesellschaft geleistet hat.
Über die Umsetzung des Bayerischen Masterplans Kernfusion haben sich die Abgeordneten des Wirtschafts- und des Wissenschaftsausschusses in dieser Woche von Experten aus Staatsregierung und Wissenschaft informieren lassen. Auch wenn der Weg zur Kernfusion als CO2-neutrale, sichere Energie der Zukunft ein Marathonlauf sei, so seien die in Bayern getätigten Investitionen doch zielführend und sinnvoll, urteilte der Vorsitzende der Expertenkommission Professor Robert Schlögl.
Zum Auftakt der Sozialkampagne „Stark. Sozial. Gerecht.“ besuchte Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek gemeinsam mit Abgeordneten die Bahnhofsmission München. Seit über 125 Jahren ist sie am Gleis 11 im Münchner Hauptbahnhof ein unverzichtbarer Ort der Zuflucht und Unterstützung für Menschen in Not, sei es für Obdachlose, Reisende in schwierigen Situationen oder alle, die spontan Hilfe brauchen. Hier wird rund um die Uhr Menschlichkeit gelebt.