Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

150.000 Euro Fördermittel für den Stadtumbau in der Region

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk, Westphal und Auernhammer

 „Zwei Städte im Landkreis Ansbach profitieren von 150.000 Euro Fördermittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ‚Stadtumbau‘. Damit kann der öffentliche Raum in den Städten aufgewertet und Gebäude mit baukultureller Bedeutung erhalten werden. Aber auch die bauliche Anpassung der städtischen Infrastruktur sowie die Wiedernutzung von Industrie-, Gewerbe- oder Militärbrachen wird unterstützt. Ziel des Förderprogramms ist es, Flächen neu zu beleben und die Innenentwicklung von Bayerns Städte und Gemeinden zu fördern“, geben die Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.

Tagung der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in Jena

Klimaschutz durch Technologie, Zukunft der Arbeit und Chancen der Digitalisierung im Fokus

Am 23. und  24. Juni 2019 fand die halbjährliche Tagung der wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in Jena statt. Im Mittelpunkt standen der Ausbau klimafreundlicher Technologien, die Zukunft der Arbeit sowie die Chancen der Digitalisierung in Kommunen, Wirtschaft und Forschung.

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2019

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

 

Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm 2019 ist aufgestellt. „In unserer Region profitieren zwölf Maßnahmen von etwas mehr als 4 Millionen Euro im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen und Einzelvorhaben sowie der Initiativen ‚Innen statt Außen‘ und ‚Flächenentsiegelung‘. Damit wird die Innenentwicklung vorangetrieben und vorhandene Potenziale genutzt“, freuen sich die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal und Andreas Schalk.


Gesundheitsbonus: Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

 Der Gesundheitsbonus ist in trockenen Tüchern: Künftig müssen Schülerinnen und Schüler, die eine Ausbildung in einem Gesundheitsberuf wie Physiotherapie, Ergotherapie oder den medizinisch-technischen Assistenzberufen absolvieren, kein Schulgeld mehr bezahlen. Die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal begrüßen diese Maßnahme und hoffen, dass die Attraktivität dieser Berufe somit weiter gesteigert werden kann.

Schalk und Westphal: 12,16 Millionen Euro Förderung für unsere Region

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

 „Es freut uns, dass wir heuer 12.161.000 Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis erhalten“, sagen die beiden Landtagsabgeordneten Andreas Schalk und Manuel Westphal. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Schalk und Westphal. „Es ist sehr erfreulich, dass sich auch unser  Einsatz für die 38 regionalen Projekte gelohnt hat.“

A1-Bescheinigungen für Geschäftsreisen – Bürokratie für Arbeitgeber abbauen

Schickt ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer innerhalb der EU (oder nach Island, Liechtenstein, der Schweiz und Norwegen) auf Dienstreisen, Messen oder Montagen, muss er dafür eine sog. A1-Bescheinigung beantragen. Eine A1-Bescheinigung müssen Beschäftigte selbst dann mitführen, wenn die Dienstreise im Ausland nur wenige Minuten dauert.

"Glaubensfreiheit hat Grenzen - Warum der politische Islam nicht zu Deutschland gehört"

Veranstaltung am Donnerstag, den 6. Juni 2019, um 19 Uhr im Bayerischen Landtag

Der politische Islam ist längst auch in Deutschland angekommen. Die intransparente Moscheenfinanzierung aus dem Ausland, die Auswüchse der Schariajustiz, Kinderehen sowie die Unterdrückung von Mädchen und Frauen sind nur einige wenige Beispiele dafür. In Parallelgesellschaften leben Menschen muslimischen Glaubens patriarchalisch-archaische Traditionen und Werte, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind.

Menschen mit Hilfebedarf: AG Inklusion nimmt ihre Arbeit wieder auf

Auch 10 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention bleibt das Thema Inklusion für Menschen mit Handicap ein Kernanliegen der CSU-Landtagsfraktion. Dies hat die Arbeitsgruppe Inklusion, die sich am 12.3.2019 für die 18. Legislaturperiode unter dem bewährten Vorsitz von Norbert Dünkel, MdL (im Bild links) auch für die neue Amtsperiode des Bayerischen Landtags wieder konstituiert hat, in ihrer ersten Sitzung eindrucksvoll bekräftigt. Die AG  bringt ein hochkarätiges Team zusammen aus Abgeordneten, Vertretern sozialer Wohlfahrtsverbände, Trägern privater Förderschulen, Staatsministerin a.D. Christa Stewens sowie dem Beauftragten der Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung - ein Amt, das seit kurzem von Holger Kiesel (in der Bildmitte) ausgeübt wird. Somit ist ein besonders enger Kontakt zu Praxis sichergestellt, um konkrete Bedürfnisse und Anliegen von Schülerinnen und Schülern, Eltern, Schulen, und Trägern unmittelbar rückmelden und beraten zu können.

Klaus Holetschek Vorsitzender des Landesgesundheitsrats

Klaus Holetschek, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege, der auch Bürgerbeauftragter der Staatsregierung ist, ist zum Vorsitzenden des Landesgesundheitsrats gewählt worden. „Ich bin mir sicher, dass Klaus Holetschek mit seiner herausragenden Expertise in diesem Amt neue und wichtige Akzente setzen wird. Er tritt die Nachfolge von Dr. med. Thomas Zimmermann MdL a.D. an, dem ich auf diesem Weg meinen herzlichen Dank für die vergangenen Jahre sage und ihm alles erdenklich Gute wünsche“, gratulierte der gesundheitspolitische Sprecher, Bernhard Seidenath.

Förderung der integrativen Medizin

Die CSU will in Bayern die integrative Medizin weiter stärken - zum Beispiel durch den aktuell eingereichten Antrag (LT-Drs. 18/416). Xaver Frauenknecht MBA, Vorsitzender des Vorstandes der Sozialstiftung Klinikum Bamberg, war deshalb gemeinsam mit Prof. Dr. med. Jost Langhorst, Chefarzt der neuen Klinik für Integrative Medizin und Naturheilkunde in Bamberg, die kürzlich ihre Arbeit aufgenommen hat, in der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises für Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion zu Gast.

Andreas Schalk MdL

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