Auf der Tagesordnung der 13. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema "10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: Inklusion und Barrierefreiheit in Bayern endlich tatkräftig umsetzen!", die Änderung der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags sowie die Beratung eingereichter Anträge und Dringlichkeitsanträge. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Auch 10 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention bleibt das Thema Inklusion für Menschen mit Handicap ein Kernanliegen der CSU-Landtagsfraktion. Dies hat die Arbeitsgruppe Inklusion, die sich am 12.3.2019 für die 18. Legislaturperiode unter dem bewährten Vorsitz von Norbert Dünkel, MdL (im Bild links) auch für die neue Amtsperiode des Bayerischen Landtags wieder konstituiert hat, in ihrer ersten Sitzung eindrucksvoll bekräftigt. Die AG bringt ein hochkarätiges Team zusammen aus Abgeordneten, Vertretern sozialer Wohlfahrtsverbände, Trägern privater Förderschulen, Staatsministerin a.D. Christa Stewens sowie dem Beauftragten der Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung - ein Amt, das seit kurzem von Holger Kiesel (in der Bildmitte) ausgeübt wird. Somit ist ein besonders enger Kontakt zu Praxis sichergestellt, um konkrete Bedürfnisse und Anliegen von Schülerinnen und Schülern, Eltern, Schulen, und Trägern unmittelbar rückmelden und beraten zu können.
Klaus Holetschek, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege, der auch Bürgerbeauftragter der Staatsregierung ist, ist zum Vorsitzenden des Landesgesundheitsrats gewählt worden. „Ich bin mir sicher, dass Klaus Holetschek mit seiner herausragenden Expertise in diesem Amt neue und wichtige Akzente setzen wird. Er tritt die Nachfolge von Dr. med. Thomas Zimmermann MdL a.D. an, dem ich auf diesem Weg meinen herzlichen Dank für die vergangenen Jahre sage und ihm alles erdenklich Gute wünsche“, gratulierte der gesundheitspolitische Sprecher, Bernhard Seidenath.
Die CSU will in Bayern die integrative Medizin weiter stärken - zum Beispiel durch den aktuell eingereichten Antrag (LT-Drs. 18/416). Xaver Frauenknecht MBA, Vorsitzender des Vorstandes der Sozialstiftung Klinikum Bamberg, war deshalb gemeinsam mit Prof. Dr. med. Jost Langhorst, Chefarzt der neuen Klinik für Integrative Medizin und Naturheilkunde in Bamberg, die kürzlich ihre Arbeit aufgenommen hat, in der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises für Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion zu Gast.
Auch 2019 können bayerische Waldbesitzer mit finanziellen Hilfen bei der Borkenkäferbekämpfung rechnen, teilen die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal und Andreas Schalk mit. Forstministerin Michaela Kaniber informierte heute in München, dass das im vergangenen Jahr aufgelegte Maßnahmenpaket verlängert wird.
Auf der Tagesordnung der 11. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD-Fraktion zum Thema "Meinungsvielfalt statt Medienmanipulation: GEZ-Zwangsbeiträge abschaffen" und die zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaats Bayern. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Der Koalitionsarbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes unter Leitung des Vorsitzenden Wolfgang Fackler besuchte im Februar 2018 das Amtsgericht München.
Auf der Tagesordnung der 10. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema "Zukunft des Automobilstandorts Bayern sichern" und die Beratung von Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
2019 fließen 92.744.360 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis und die Stadt Ansbach“, erklären die Landtagsabgeordneten Andreas Schalk und Manuel Westphal. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 40.027.152 Euro, der Landkreis 31.703.740 Euro und die Stadt Ansbach 21.013.468 Euro
Auf der Tagesordnung der 9. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode standen u.a. ein Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Brexit-Übergangsgesetz sowie diverse Antragsberatungen. Den Sitzungsablauf und das Plenarprotokoll finden Sie hier.
Die Bayerische Landesstiftung stellt auch heuer wieder Mittel für die Sanierung, Restaurierung beziehungsweise den Umbau von denkmalgeschützten Objekten zur Verfügung. So profitieren in diesem Jahr die Stadt Schillingsfürst, die Gemeinde Petersaurach, die Katholische Kirchenstiftung Veitsaurach sowie die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Windsbach von Fördermitteln in Höhe von insgesamt 86.000 Euro.
Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich in seiner jüngsten Sitzung unter der Leitung von Bernhard Seidenath mit der medizinischen Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum, beschäftigt. Dazu waren Dr. Markus Beier (3. von links), frisch gewählter Landesvorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbands (BHÄV) und Dr. Jakob Berger (4.von links), bisheriger stellv. Landesvorsitzender des BHÄV, zu Gast.
Auf der Tagesordnung der 8. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode standen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Bayerns Reichtum schützen - Vielfalt der Tier und Pflanzarten erhalten", Gesetzentwürfe zur Änderung des Landeswahlgesetzes und die Beratung von Anträgen zum Hochwasserschutz. Den Sitzungsablauf finden Sie hier unter dem jeweiligen Sitzungsdatum.
Im Rahmen eines wehrpolitischen Mittags konnte der Arbeitskreis Wehrpolitik den „bayerischen“ Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Thomas Silberhorn, zu einem Gedankenaustausch im Bayerischen Landtag begrüßen.
Auf der Tagesordnung der 7. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode standen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema "Die Menschen für Europa gewinnen" und die Beratung von eingereichten Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Bayern mit all seinen natürlichen Lebensgrundlagen für künftige Generationen zu bewahren, ist der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ein wichtiges Anliegen. Der Schutz der Natur und die Artenvielfalt sind dabei von besonderer Bedeutung. Aber nur mit den Menschen und nicht Ihnen aufgezwungen, können Erfolge im Artenschutz erzielt werden.
Nein, sagt Thomas Huber, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie des Bayerischen Landtags:
„Heute haben wir im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag zum Gründungspaket für freiberufliche Hebammen eingebracht und die Staatsregierung aufgefordert, uns im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über den Stand der Umsetzung zu berichten. Bereits bisher haben wir uns in Bayern intensiv für die Hebammenversorgung eingesetzt“, erklären die beiden Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk. Wie die flächendeckende Versorgung junger Mütter und junger Familien mit Hebammenhilfe sichergestellt werden kann, ist ein großes Anliegen der CSU-Fraktion.
Die Innenentwicklung unserer Städte und Gemeinden ist ein zentrales Thema sowohl für die Bevölkerung als auch für Kommunalverantwortliche. Verwaiste Dorfkerne und leerstehende Anwesen sind ein Bild, das kein Bürgermeister gerne in seinem Ort sehen möchte. Um diesem Trend entgegenzuwirken, unterstützt der Freistaat Bayern seine Kommunen mit verschiedenen Förderprogrammen. Die beiden Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal und Andreas Schalk nahmen diese Entwicklung auf und haben die Bürgermeister aus dem Landkreis zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Innen statt Außen“ eingeladen.
