Diese Woche durfte ich im Bayerischen Landtag zwei starke Stimmen des jungen Unternehmertums begrüßen: Denise Schutzmann, Unternehmerin sowie ehemalige Bundes- und Landesvorsitzende der Wirtschaftsjunioren, und Andreas Burkhardt, Landesgeschäftsführer der Wirtschaftsjunioren Bayern.
Der kommunale Finanzausgleich in Bayern erreicht im Jahr 2026 ein Gesamtvolumen von 12,83 Milliarden Euro. Darin enthalten sind rund fünf Millionen Euro Schlüsselzuweisungen als freie Deckungsmittel für die bayerischen Kommunen – ein Anstieg um 131 Millionen Euro. Die Region verbleibt bei den kommunalen Zuwendungen auf konstant hohem Niveau. 112 Millionen Euro fließen in die großen Gebietskörperschaften Stadt und Landkreis Ansbach sowie in die Gemeinden im Landkreis.
Auf den Tagesordnungen der 65., 66. und 67. Plenarsitzung vor der Weihnachtspause stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion Freie Wähler zum Thema "Für ein starkes Bayern: Werte machen Schule - für Staat und Gesellschaft", Lesungen zu Gesetzentwürfen wie z.B. zur Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Die Sitzungsabläufe im Detail finden Sie hier.
Im Schrannensaal Feuchtwangen wurde Erster Polizeihauptkommissar Reinhold Rauch feierlich in den Ruhestand verabschiedet. Der langjährige Leiter der Polizeiinspektion prägte über zwei Jahrzehnte die Sicherheitslage in Feuchtwangen und den umliegenden Kommunen – mit niedrigen Straftaten, hoher Aufklärungsquote und einer starken Verbindung zur Bevölkerung.
Bei seiner jüngsten Bürgersprechstunde in Insingen kam Landtagsabgeordneter Andreas Schalk erneut mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Der persönliche Austausch im Stimmkreis ist unerlässlich, damit Anliegen vor Ort sowie regionale Herausforderungen in die richtigen Entscheidungen in den kommunalen Gremien und auf Landesebene münden.
Mit dem offiziellen Spatenstich im Beisein von Umweltminister Thorsten Glauber für den neuen Hochwasserschutz am Ansbacher Kasernendamm wurde ein zentraler Schritt zur nachhaltigen Absicherung unserer Altstadt gesetzt. Das Projekt markiert einen wichtigen Meilenstein für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie für den Schutz von Gebäuden und Infrastruktur in Ansbach.
Die Diskussionen der vergangenen Tage zeigen deutlich, wie herausfordernd die aktuelle Lage ist – wirtschaftlich, sozial und politisch. Umso wichtiger ist es, dass Bayern jetzt Stabilität gibt. Der Doppelhaushalt 2026/2027 setzt dafür die richtigen Weichen: keine neuen Schulden, klare Prioritäten, starke Zukunftsinvestitionen und ein entschlossenes Bekenntnis zu Sicherheit, Bildung und Familienpolitik.
Die Sitzung des Arbeitskreises für Gesundheit, Pflege und Prävention stand in dieser Woche ganz im Zeichen der Apothekenreform – und des neuen Referentenentwurfs aus dem Bundesgesundheitsministerium dazu, der aktuell für Verärgerung unter den Apothekerinnen und Apothekern auch in Bayern sorgt.
Im Rahmen der diesjährigen Sportgala des BLSV Mittelfranken wurden zahlreiche Sportlerinnen und Sportler sowie Funktionäre für Ihre heruasragenden Leistungen im vergangenen Jahr geehrt. Ich habe mich sehr darüber gefreut, als Laudator an der Verannstaltung teilnehmen zu dürfen. In der Kategorie „Personen und Institutionen – 60 plus“ durfte ich die Auszeichnung der Herzsportgruppe des TSV 1860 Ansbach sowie des Übungsleiters Siegfried Kaiser vom Post SV Nürnberg übernehmen.
Zum 70. Gründungstag der Bundeswehr haben sich rund 30 Dienststellen aus ganz Bayern bei einer Werbeausstellung vor den Riem-Arcaden präsentiert:
Wie wir ab 2035 Auto fahren und wie wir völlig entspannt verreisen werden? Das haben die Abgeordneten der Arbeitskreise Wirtschaft und Wissenschaft unter dem Vorsitz von Kerstin Schreyer und Robert Brannekämper in dieser Woche bei ihrem Besuch im Industriegebiet Garching- Hochbrück gesehen.
Der Arbeitskreis Wirtschaft unter Vorsitz von Kerstin Schreyer und die Arbeitsgemeinschaft Wehrpolitik unter Vorsitz von Wolfgang Fackler waren zu Besuch bei der IABG in Ottobrunn – einem der führenden Hightech-Dienstleistungsunternehmen Europas.
Gäste aus der Gemeinde sowie aus dem gesamten Landkreis und der Stadt Ansbach folgten der Einladung des CSU-Ortsverbands Colmberg zum diesjährigen Colmberger Burgtag. Die Veranstaltung, die auch vom Ansbacher Kreisverband unterstützt wird, bildet seit vielen Jahren einen festen Bestandteil im Veranstaltungskalender der CSU und ermöglicht traditionell einen lebendigen politischen und geselligem Austausch der Parteimitglieder. Erstmals zeichnete sich der Ortsvorsitzende Reinhold Meyer für die Organisation verantwortlich.
Nächster Schritt für die Gemeinde Insingen auf dem Weg zum Aufbau eines modernen und schnellen Internets. Im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabit-Richtlinie 2.0 wurde nun der nächste Förderbescheid für den Glasfaserausbau im ländlichen Raum erteilt. Nachdem im Juli bereits 663.973 Euro aus dem Fördertopf zugesagt wurden, gab das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat jetzt die weitere Zuwendung von 398.999 Euro bekannt.
Wie bewahren wir die Schöpfung und die Schönheit der bayerischen Natur? Wie gelingt zukunftsgerichteter, kooperativer Umweltschutz und die Anpassung an den Klimawandel? Diese und weitere Fragen hat die CSU-Fraktion bei ihrem Empfang „Bayerns Zukunft: Heimat – Natur – Verantwortung“ mit ihren Gästen diskutiert.
Ich durfte an einer spannenden und vielschichtigen Diskussionsrunde des BLLV teilnehmen. Diskussionspartner waren sowohl Abgeordnete anderer Landtagsfraktionen als auch ca. 50 Lehrerinnen und Lehrer aus Mittelfranken.
Ein spannender Abend jüngst beim Mobilitätsempfang der Mittelstands-Union des Kreisverbands Landsberg am Lech und des CSU Ortsverbands Denklingen-Fuchstal-Unterdießen im Autohaus MedeleSchäfer in Landsberg. Als Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der CSU-Landtagsfraktion durfte ich an diesem wichtigen Branchendialog teilnehmen.
Der Arbeitskreis Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport der CSU-Landtagsfraktion hat die Firma Lentner GmbH in Hohenlinden besucht – einen der führenden Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen in Bayern.
Der Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Jugend und Familie hat sich mit Dr. Markus Schmitz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, zu den aktuellen Herausforderungen auf dem bayerischen Arbeitsmarkt ausgetauscht.
Die Arbeitsgemeinschaft Frauen unter Leitung von Barbara Becker tauschte sich mit Dressurreiterin und Unternehmerin Lisa Müller über ihr Politikinteresse und ihre Erfahrungen im Rahmen ihres Praktikums im Bayerischen Landtag aus. Sie hatte hier Landtagspräsidentin Ilse Aigner im Parlamentsalltag und zu verschiedenen Terminen begleitet.