Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst unter der Leitung von Robert Brannekämper und seinem Stellvertreter Dr. Stephan Oetzinger besichtigte ein neues Lasermikroskop. Das Gerät wurde mit 500.000 Euro aus dem Doppelhaushalt 2024/25 der Regierungsfraktionen finanziert.
Der Arbeitskreis für kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie die Arbeitsgruppe Sport haben den Olympiastützpunkt Bayern besucht.
Auf der Tagesordnung der 54. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Die Arbeitskreise für Gesundheit, Pflege und Prävention, für Bildung und Kultus sowie für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport haben in einer gemeinsamen Sitzung mit Experten aus den Ministerien, Vertretern der Rettungsdienste und engagierten Stiftungen beraten, wie Schülerinnen und Schüler regelmäßig in lebensrettenden Maßnahmen geschult werden können.
Der Arbeitskreis für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration der CSU-Landtagsfraktion informierte sich in der Justizvollzugsanstalt Amberg über ein innovatives Drohnendetektionssystem, das seit 2021 in der Einrichtung erfolgreich in Betrieb ist. Anstaltsleiter Roland Retzbach begrüßte die CSU-Landtagsabgeordneten Petra Guttenberger, Martin Stock, Peter Wachler sowie Dr. Harald Schwartz, den Vorsitzenden des Anstaltsbeirats.
Mit Nachdruck und klaren Forderungen präsentierte sich die CSU-Fraktion beim Austausch des Bayerischen Kabinetts mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. An der Spitze standen unser Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek, der parlamentarische Geschäftsführer Michael Hofmann sowie unser Europapolitischer Sprecher Dr. Gerhard Hopp. Begleitet wurden sie vom Bürokratieabbaubeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Walter Nussel.
Bereits 100 Schulen in Bayern profitieren vom Startchancen-Programm des Bundesforschungsministeriums und der Bayerischen Staatsregierung. Zum Schuljahr 2025/26 kommen landesweit 480 Schulen neu hinzu. In der Stadt Ansbach wächst die Zahl der hierdurch geförderten Bildungseinrichtungen im Zuge der zusätzlichen Mittelbereitstellung von vier auf neun, wie Andreas Schalk, direktgewählter CSU-Landtagsabgeordneter im Stimmkreis Ansbach Nord, nun berichtet. Er begrüßt die Ausweitung der Förderung und lobt den Ansatz des Startchancenprogramms ausdrücklich.
Die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion hat nach einigen Jahren Unterbrechung 2025 wieder zu ihrem traditionellen Sommerfest eingeladen. Anlass war das 40-jährige Jubiläum seit Gründung der Arbeitsgruppe.
In einer gemeinsamen Sitzung haben sich die vier Arbeitskreise für Arbeit, Soziales, Jugend & Familie, für Bildung & Kultus, für Staatshaushalt & Finanzfragen sowie für Wohnen, Bau & Verkehr mit der staatlichen Förderung von Baumaßnahmen sozialer Träger beschäftigt.
Mit den drei neu gewählten Sprechern der bayerischen Landesstudierendenvertretung (BayStura) Mona Dirmaier (THI), Lukas Strutz (TUM) und Annika Wintersberger (Uni Regensburg) haben sich die Mitglieder des AK Wissenschaft und Kunst sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Prof. Winfried Bausback und der stellvertretende Vorsitzende Dr. Stephan Oetzinger getroffen.
Neue Arbeitsplätze, höhere Kaufkraft, regionale Wertschöpfung oder eine gute Infrastruktur, die im ländlichen Raum so vielleicht nicht vorhanden wäre: All das sind die positiven Aspekte, die der Tourismus für die bayerischen Regionen bringt. Beim tourismuspolitischen Jahresdialog der CSU-Fraktion ging es insbesondere darum, das „Miteinander" von Tourismus und Einheimischen zu betonen.
Beim Beförderungsappelle der Universität der Bundeswehr München konnte Herr Fackler, Vorsitzender der AG Wehrpolitik, zusammen mit dem Stadtrat von München Bogenhausen Jens Luther auch den Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Nils Hilmar kennenlernen.
Am Sonntag fand erstmals der nationale Veteranentag in Deutschland statt, um das Band zwischen Bundeswehr und Gesellschaft zu stärken.
Staatssekretär Sandro Kirchner informierte im Innenausschuss des Bayerischen Landtags über den laufenden Ausbau des Telefonarzt-Systems im Osten Bayerns und weitere Aufbauplanungen für ganz Bayern.
Europa steht vor einer sicherheitspolitischen Zeitenwende: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, geopolitische Spannungen und globale Machtverschiebungen verändern die Grundlagen der europäischen Sicherheit. Diese Herausforderungen erfordern ein neues strategisches Denken und eine noch engere Zusammenarbeit in Europa.
Staatssekretär Martin Schöffel, MdL, und Franz Löffler, Bezirkstagspräsident der Oberpfalz und Landrat des Landkreises Cham, stellten im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen den Beirat der Bayerischen Staatsregierung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Tschechien offiziell vor.
Unter dem Thema „Weltmarktführer aus Bayern für ein starkes und sicheres Europa“ traf sich die Fraktion mit Vertretern von Airbus Helicopters zu einem spannenden Austausch.
Nach der jüngsten Bekanntgabe der Kommunalen Städtebauförderung von Bund und Ländern zieht der Freistaat jetzt mit eigenen Landesprogrammen zur Städtebauförderung sowie der Kommunalen Hochbauförderung nochmal nach und stellt für das Jahr 2025 1,07 Milliarden Euro für den kommunalen Hochbau und nochmals insgesamt 73 Millionen Euro für den Städtebau in Bayern zur Verfügung.
Der CSU-Kreisverband Ansbach-Stadt blickt auf eine erfolgreiche und harmonische Jahreshauptversammlung zurück.
In einem Werkstattgespräch hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion intensiv mit der Versorgung von Menschen mit inkompletter Querschnittlähmung auseinandergesetzt. Ziel der Veranstaltung unter der Leitung seines Vorsitzenden Bernhard Seidenath war es, gemeinsam mit Betroffenen, medizinischen Fachleuten und Vertretern aus der Pflege, der Rehabilitationsmedizin sowie der Krankenkassen und der Unfallversicherung konkrete Handlungsbedarfe zu identifizieren und politische Lösungsansätze zu diskutieren.