Unter diesem Motto kommt vom 16. bis 19. September 2019 die CSU-Landtagsfraktion zur traditionellen Herbstklausur in Kloster Banz zusammen, um sich nach der Sommerpause auf die kommenden Monate einzustimmen.
Bauen muss schneller möglich sein und wieder günstiger gemacht werden, sind sich die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal und Andreas Schalk sicher. Durch eine Vereinfachung des Baurechts und flexiblere bauliche Entwicklungsmöglichkeiten wäre eine wichtige Entlastung von Bauherren möglich. Dazu sind Anpassungen auf Bundes- und Landesebene notwendig.
Die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal und Andreas Schalk freuen sich über die Ankündigung des Sozialministeriums, weiter den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen mit hohen Fördersätzen zu unterstützen. „In den vergangenen Jahren konnten in unserer Region zahlreiche Betreuungsplätze für Kinder geschaffen werden. Diese positive Entwicklung müssen wir in den nächsten Jahren fortsetzen, damit Eltern in der Stadt und dem Landkreis Ansbach gute und verlässliche Angebote vorfinden“, betonen Andreas Schalk und Manuel Westphal.
Auch in der neuen Amtsperiode des Bayerischen Landtags wird die fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Inklusion weitergeführt. Unter dem Vorsitz von MdL Norbert Dünkel (CSU) führte eine erste Exkursion in die schwäbische kreisfreie Stadt Kempten (Allgäu).
Bauland in Ballungsräumen und deren Umlandgemeinden ist rar und teuer. Deshalb drängen wir gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag darauf, dass sowohl in städtischen Ballungsräumen als auch in ländlichen Gebieten mehr Bauland erschlossen wird. Wenn vor Ort mehr und schneller gebaut wird, entlastet dies ganz erheblich den Wohnungsmarkt.
Bis zum 1. Oktober 2019 können Kulturschaffende bei der Regierung von Mittelfranken Anträge für die Förderrunde 2020 des Kulturfonds Bayern im Bereich Kunst stellen. „Mit den Mitteln werden Kommunen und Vereine vor Ort dabei unterstützt, unsere vielseitige bayerische Kulturlandschaft zu fördern und zu erhalten“, erklären Andreas Schalk und Manuel Westphal, Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag.
„Der Erhalt der Geburtshilfestationen, eine ausreichende Anzahl an Hebammen und die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Hebammen sind Themen, die viele Menschen in der Stadt und im Landkreis Ansbach bewegen. Deswegen freuen wir uns, dass wir vor Ort von Fördermitteln aus dem „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ profitieren“, teilen die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal mit.
Wir setzen uns dafür ein, dass hinsichtlich der Meldescheine in Beherbergungsbetrieben („Hotelmeldescheine“), neben der bestehenden und weiterhin möglichen Papierform, auch eine digitale Unterzeichnungsmöglichkeit geschaffen wird, die sicherheitsrechtlichen Anliegen Rechnung trägt, zugleich aber auch zu einer echten Entlastung für Beherbergungsbetriebe führt.
Weitere Details lesen Sie hier.
Das Kultusministerium hat die Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen“ (dBIR) veröffentlicht. Damit haben alle Kommunen und private Schulträger erfahren, wie hoch die jeweiligen Förderbeträge sind. „Fast 13 Millionen Euro können von den Sachaufwandsträgern in unserer Region investiert werden“, geben Andreas Schalk und Manuel Westphal, Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag bekannt.
Die Digitalisierung ist eine Chance für noch mehr Nachhaltigkeit. Welche Lösungen bieten bayerische Start-Ups an? Und welchen Beitrag kann jeder Einzelne leisten? Darum ging es bei der Sommerlounge der AG Junge Gruppe, zu der am 18. Juli 2019 rund 500 junge Entscheider aus Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Kunst und Kultur in den Bayerischen Landtag gekommen sind.
Das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat die Antragsrunde für das Jahr 2019 für kleinere Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte, die aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gefördert werden, gestartet. „Eine Antragstellung ist ab sofort bis zum 27. September 2019 möglich“, teilen die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal mit.
Das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat eine erweiterte Förderkulisse für das Anlegen von Struktur- und Landschaftselemente bekannt gegeben. Darunter fallen beispielsweise Hecken, Feldgehölze oder Wasserstellen. „Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für die Artenvielfalt und für unser Landschaftsbild“, freuen sich Andreas Schalk und Manuel Westphal, Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag.
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung hat ergeben, dass jedes zweite Krankenhaus in Deutschland geschlossen werden sollte, um die Krankenhausstruktur effizient und zukunftsfest fortzuentwickeln. Landrat Dr. Jürgen Ludwig, Manuel Westphal und Andreas Schalk, Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag, weisen diese Forderung vehement zurück: „Seit Jahren kämpfen wir für eine wohnortnahe medizinische Versorgung, wozu auch Krankenhäuser gehören. Für die Bevölkerung ist ein wichtiges Qualitätskriterium, wohnortnah ein Krankenhaus erreichen zu können. Mehr Qualität wird daher keinesfalls durch eine Verringerung der Standorte erreicht!“
Das Gesetz zum Volksbegehren für mehr Artenschutz sowie das begleitende „Versöhnungsgesetz“ und unser Entschließungsantrag wurden in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause mit großer Mehrheit verabschiedet. „Annehmen – Verbessern – Versöhnen“ lautet das Motto der Regierungsfraktionen.
Auf den Tagesordnungen der letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause stehen u.a. eine Aktuelle Stunde zum Thema "Heimat bewahren - Fläche sparen", Lesungen zu Gesetzentwürfen und die Behandlung eingereichter Dringlichkeitsanträge. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Die Bayerische Staatsregierung hat ein Sonderförderprogramm für den vereinseigenen Sportstättenbau in finanzschwächeren Gemeinden aufgelegt. Im Koalitionsvertrag hatte man sich darauf geeinigt, den Sportstättenbau in strukturschwachen Regionen Bayerns ab dem Doppelhaushalt 2019/20 mit zusätzlich 10 Millionen Euro jährlich zu fördern, teilen die Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk mit.
Die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal haben sich bereits in den letzten Jahren intensiv damit beschäftigt, eine praxisgerechte und unbürokratische Lösung für den Umgang mit Erdaushub zu finden. Die Baubranche boomt weiter, so dass es für alle Beteiligten wichtig ist, schnell eine Lösung zu finden.
Aufgrund der Folgen des, vor allem im ländlichen Raum spürbaren, demographischen Wandels, bedarf es geeigneter Lösungen. Für eine zukunftsfähige Entwicklung und die Handlungsfähigkeit kleinerer Städte und Gemeinden ist eine gesicherte, tragfähige und kosteneffiziente öffentliche Daseinsvorsorge eine wesentliche Voraussetzung.
„Im Landkreis Ansbach profitieren in diesem Jahr drei historische Stadt- und Ortskerne von insgesamt 1.245.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm 'Städtebaulicher Denkmalschutz'“, geben die Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.
Am 3. Juli 2019 hat das Volksbegehren zum Artenschutz einschließlich des sogenannten Versöhnungsgesetzes und ein begleitender Entschließungsantrag den Landwirtschaftsausschuss erfolgreich passiert. Mit unseren Initiativen sorgen wir dafür, dass das Volksbegehren in der Praxis auch umgesetzt werden kann, vermeiden zugleich unbeabsichtigte Härten für die Landwirtschaft und sorgen mit einem zusätzlichen Maßnahmenpaket für mehr Artenschutz und größere Akzeptanz bei den Betroffenen.
