In ihren 45 Sitzungen, bei zwei Exkursionen in die Stimmkreise Forchheim und Wunsiedel, auf mehreren Fachveranstaltungen und bei zahlreichen Fachgesprächen hat die AG Demographische Entwicklung die Herausforderungen des Demographischen Wandels in Bayern in der letzten Legislaturperiode von den verschiedensten Seiten her beleuchtet. Insgesamt haben wir 44 Anträge behandelt, davon 15 eigene Anträge eingebracht.
Auf der Tagesordnung der 3 Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode steht die Vorstellung und Vereidigung des neuen Kabinetts. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
„Gestern konnten wir als CSU-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem CSU-Parteivorstand dem Koalitionsvertrag einstimmig zustimmen. Es konnte ein zukunftsweisender und ausgeglichener Koalitionsvertrag ausgehandelt werden, der unsere bisher erfolgreiche Politik noch weiter verbessert und fortsetzt“, erklären die beiden Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal.
„In unserer Region können dieses Jahr drei historische Stadt- und Ortskerne mit 590.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm 'Städtebaulicher Denkmalschutz' unterstützt werden“, geben die beiden Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.
Drei Wochen nach der Landtagswahl haben CSU und Freie Wähler heute im Bayerischen Landtag den Koalitionsvertrag unterzeichnet, der unter dem Motto „Für ein bürgernahes Bayern – menschlich, nachhaltig, modern“ die politischen Ziele für die kommenden fünf Jahre vorgibt.
Auf der Tagesordnung der 1. und 2. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode standen die Konstituierung des neuen Landtags mit der Wahl des Landtagspräsidiums und des Ministerpräsidenten. Den Sitzungsablauf und die Plenarprotokolle finden Sie hier.
Bei MAN in München-Ludwigsfeld wurden am 30. Oktober die ersten neuen ungeschützten Transportfahrzeuge (UTF) an die Bundeswehr übergeben. Der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag war beim Rollout durch Vorstandsmitglied Bernhard Seidenath vertreten.
Die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal fordern, die fünfte Generation im Mobilfunk (5G) auch im ländlichen Raum zügig auszubauen. 5G eröffnet in der digitalen Welt völlig neue Möglichkeiten und dessen Empfang wird auf Sicht ein wichtiger Standortfaktor sein.
Nein, sagt Manfred Ländner, Vorsitzender im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport im Bayerischen Landtag:
„Der Freistaat Bayern unterstützt den Landkreis Ansbach dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen in Höhe von 300.000 Euro“, freuen sich Landrat Dr. Jürgen Ludwig und die drei Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk. Diese Information bekamen die Politiker von Bayerns Finanzminister Albert Füracker.
„Zwei Städte im Landkreis Ansbach profitieren von 4.140.000 Euro Fördermittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ‚Stadtumbau‘. Damit kann der öffentliche Raum in den Städten verbessert und Gebäude mit baukultureller Bedeutung erhalten werden. Aber auch die bauliche Anpassung der städtischen Infrastruktur sowie die Wiedernutzung von Industrie-, Gewerbe- oder Militärbrachen wird unterstützt“, geben die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.
Die Bayerische Bauministerin Ilse Aigner hat die Zuteilung der Mittel des Bund-Länder-Städtebauförderprogramms „Aktive Zentren“ an die Programmgemeinden bekannt gegeben. „In diesem Jahr profitieren Gunzenhausen, Merkendorf, Herrieden, Ansbach, Rothenburg ob der Tauber und Windsbach vom Städtebauförderprogramm“, teilen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer mit.
Nein, sagt Tobias Reiß, Parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Am 28. September 2018 hat der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Staatssekretär a.D. Johannes Hintersberger, eine Delegation der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanie (RSUKp) Schwaben im Bayerischen Landtag begrüßt.
Manfred Ländner, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags:
Die Bayerische Bauministerin Ilse Aigner hat auf Nachfrage der Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk die Projekte des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms 2018 mit den Förderinitiativen „Innen statt Außen“, „Flächenentsiegelung“ und weiterer städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen und Einzelvorhaben mitgeteilt. „In unserer Region profitieren mehrere Kommunen im Landkreis Ansbach sowie die Stadt Ansbach von Mitteln der Städtebauförderung“, teilen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk mit.
Auf der Tagesordnung der 140. Plenarsitzung standen u.a. die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder und eine Aktuelle Stunde zum Thema "Mobilfunkabdeckung verbessern - die Chancen von National Roaming!". Den Sitzungsablauf sowie das vorläufige Plenarprotokoll finden Sie hier.
Alexander König, der Vorsitzende des GBW-Untersuchungsausschusses, hat heute die wichtigsten Ergebnisse der Beweisaufnahme des 4. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode vorgestellt. „Außer Spesen nichts gewesen“, so das Schlussfazit des stellvertretenden CSU-Fraktionschefs im Bayerischen Landtag. „Es handelt sich um ein eindeutiges Wahlkampfmanöver der Opposition.“ Alle Vorwürfe rund um das EU-Beihilfeverfahren und den Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB seien von den befragten Zeugen widerlegt worden.
Petra Guttenberger, MdL, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Recht, Verfassung und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags:
Das Bayerische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung ein Sonderprogramm zur Förderung von inklusivem Wohnraum beschlossen. Die Landtagsabgeordneten Andreas Schalk, Jürgen Ströbel und Manuel Westphal geben bekannt, dass in den kommen Jahren ein ressortübergreifendes Sonderinvestitionsprogramm für die Errichtungsträger zur Verfügung stehen wird. Viele weitere Maßnahmen zur Inklusive wurden in der Kabinettssitzung beschlossen.
