Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Hintersberger: „Wir halten nach wie vor an unserem Ziel '2 % des BIP' fest“

Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion, Johannes Hintersberger, stellt sich hinter die Forderung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach mehr deutschem Engagement in der Sicherheitspolitik. Feste Grundlage dafür sei die enge Verbundenheit zur Nato und dem transatlantischen Bündnispartner USA, erklärte er am Rande der deutsch-amerikanischen Beratungskonferenz in Wiesbaden.

Änderung des Waffenrechts: CSU-Fraktion unterstützt Sportschützen und Jäger

Pressemiteilung der Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk

Auf Bundesebene steht eine Waffenrechtsnovelle an, die vor allem in Bayern heftig diskutiert wird. Bei der Umsetzung der EU-Feuerwaffenrichtlinie in das deutsche Waffengesetz muss unbedingt darauf geachtet werden, Jäger und Schützen nicht zu kriminalisieren und sie vor zu viel Bürokratie zu schützen. Die Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk setzen sich deswegen zusammen mit der CSU-Landtagsfraktion für eine unbürokratische und praktikable Umsetzung der EU-Vorgaben ein, ohne legale Waffenbesitzer unter Generalverdacht zu stellen.

Expertenanhörung zur EU-Agrarpolitik: CSU-Fraktion will bäuerliche Familienbetriebe stärken

Nach der Expertenanhörung zur künftigen Ausgestaltung der europäischen Agrarpolitik (GAP) setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, die bäuerlichen Familienbetriebe intensiver zu unterstützen. Konkret geht es darum, die Zuschläge für die ersten Hektare deutlich zu erhöhen, so dass auch kleinere Betriebe davon noch stärker profitieren.

Dazu Martin Schöffel, Vorsitzender des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten:

Bayern unterstützt den Landkreis Ansbach und Wassertrüdingen mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt 275.562 Euro

Pressemitteilung von Landrat Dr. Jürgen Ludwig, MdL Manuel Westphal und MdL Andreas Schalk

Der Freistaat bleibt ein starker und verlässlicher Partner unserer Kommunen im Landkreis Ansbach. Er unterstützt sie dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 275.562 Euro“, sagen Landrat Dr. Jürgen Ludwig und die beiden Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk. Von den staatlichen Mitteln gehen 250.000 Euro an den Landkreis Ansbach sowie 25.562 Euro an die Stadt Wassertrüdingen. Das gab Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker gestern bekannt.

SPORT VEREIN(T)!

„Sport vereint – Aktive Vereinskultur, lebendige Kommunen“ – zu diesem Motto diskutierten Sportler und Experten aus Vereinen und Verbänden beim Sport-Dialog im Bayerischen Landtag. Im Konferenzsaal tauschten sich die Gäste zu verschiedensten Aspekten rund um den Vereinssport aus.

BauenWohnenLeben

Gemeinsam mit dem Bund entlasten wir den Wohnungsmarkt in Bayern

Bauland in Ballungsräumen und deren Umlandgemeinden ist rar und teuer. Deshalb drängen wir gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag darauf, dass sowohl in städtischen Ballungsräumen als auch in ländlichen Gebieten mehr Bauland erschlossen wird. Wenn vor Ort mehr und schneller gebaut wird, entlastet dies ganz erheblich den Wohnungsmarkt.

Entwicklung der Hochschule Ansbach geht voran

Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Herold, Westphal und Schalk

Ministerpräsident Dr. Söder sagt in seiner heutigen Regierungserklärung „Hightech Agenda Bayern“ die geplante Weiterentwicklung der Hochschule Ansbach zu.

Neue Hightech-Agenda für Bayern: Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

In seiner dritten Regierungserklärung der Legislaturperiode setzt Ministerpräsident Markus Söder den Fokus auf Forschung und Innovation in Bayern. Insgesamt zwei Milliarden Euro sollen unter dem Namen „Hightech Agenda Bayern“  in den kommenden Jahren investiert werden. „Das gesamte Programm ist geballte Zukunft – für die Ballungsräume genauso wie den ländlichen Raum“, machte Söder im Plenum deutlich.

Baurecht muss vereinfacht werden

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

Bauen muss schneller möglich sein und wieder günstiger gemacht werden, sind sich die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal und Andreas Schalk sicher. Durch eine Vereinfachung des Baurechts und flexiblere bauliche Entwicklungsmöglichkeiten wäre eine wichtige Entlastung von Bauherren möglich. Dazu sind Anpassungen auf Bundes- und Landesebene notwendig.

Andreas Schalk MdL

Stimmkreisbüro
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91522 Ansbach
Telefon : 0981 977 580 10
Telefax : 0981 977 580 15