Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Abschlussbericht der AG Demographische Entwicklung für die 17. Wahlperiode

In ihren 45 Sitzungen, bei zwei Exkursionen in die Stimmkreise Forchheim und Wunsiedel, auf mehreren Fachveranstaltungen und bei zahlreichen Fachgesprächen hat die AG Demographische Entwicklung die Herausforderungen des Demographischen Wandels in Bayern in der letzten Legislaturperiode von den verschiedensten Seiten her beleuchtet. Insgesamt haben wir 44 Anträge behandelt, davon 15 eigene Anträge eingebracht.

Koalitionsvertrag stellt ein gutes Ergebnis dar

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

„Gestern konnten wir als CSU-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem CSU-Parteivorstand dem Koalitionsvertrag einstimmig zustimmen. Es konnte ein zukunftsweisender und ausgeglichener Koalitionsvertrag ausgehandelt werden, der unsere bisher erfolgreiche Politik noch weiter verbessert und fortsetzt“, erklären die beiden Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal.

590.000 Euro Städtebaumittel für den Denkmalschutz

Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Schalk, Westphal und des Bundestagsabgeordneten Auernhammer

„In unserer Region können dieses Jahr drei historische Stadt- und Ortskerne mit 590.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm 'Städtebaulicher Denkmalschutz' unterstützt werden“, geben die beiden Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.

5G auch im ländlichen Raum

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

Die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal fordern, die fünfte Generation im Mobilfunk (5G) auch im ländlichen Raum zügig auszubauen. 5G eröffnet in der digitalen Welt völlig neue Möglichkeiten und dessen Empfang wird auf Sicht ein wichtiger Standortfaktor sein.

Region profitiert von staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk, Ströbel und Westphal

„Der Freistaat Bayern unterstützt den Landkreis Ansbach dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen in Höhe von 300.000 Euro“, freuen sich Landrat Dr. Jürgen Ludwig und die drei Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk. Diese Information bekamen die Politiker von Bayerns Finanzminister Albert Füracker.

Über 4 Millionen Euro Fördermittel für Stadtumbau in der Region

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk, Ströbel und Westphal

„Zwei Städte im Landkreis Ansbach profitieren von 4.140.000 Euro Fördermittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ‚Stadtumbau‘. Damit kann der öffentliche Raum in den Städten verbessert und Gebäude mit baukultureller Bedeutung erhalten werden. Aber auch die bauliche Anpassung der städtischen Infrastruktur sowie die Wiedernutzung von Industrie-, Gewerbe- oder Militärbrachen wird unterstützt“, geben die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.

1.520.000 Euro aus der Städtebauförderung fließen in die Region

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk, Ströbel und Westphal

Die Bayerische Bauministerin Ilse Aigner hat die Zuteilung der Mittel des Bund-Länder-Städtebauförderprogramms „Aktive Zentren“ an die Programmgemeinden bekannt gegeben. „In diesem Jahr profitieren Gunzenhausen, Merkendorf, Herrieden, Ansbach, Rothenburg ob der Tauber und Windsbach vom Städtebauförderprogramm“, teilen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer mit.

9,5 Millionen Euro für regionale Städtebauprojekte

Gemeinsame Presseerklärung der Abgeordneten Schalk, Ströbel und Westphal

Die Bayerische Bauministerin Ilse Aigner hat auf Nachfrage der Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk die Projekte des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms 2018 mit den Förderinitiativen „Innen statt Außen“, „Flächenentsiegelung“ und weiterer städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen und Einzelvorhaben mitgeteilt. „In unserer Region profitieren mehrere Kommunen im Landkreis Ansbach sowie die Stadt Ansbach von Mitteln der Städtebauförderung“, teilen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk mit.

Untersuchungsausschuss bestätigt, dass der Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB unausweichlich war

Alexander König, der Vorsitzende des GBW-Untersuchungsausschusses, hat heute die wichtigsten Ergebnisse der Beweisaufnahme des 4. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode vorgestellt. „Außer Spesen nichts gewesen“, so das Schlussfazit des stellvertretenden CSU-Fraktionschefs im Bayerischen Landtag. „Es handelt sich um ein eindeutiges Wahlkampfmanöver der Opposition.“ Alle Vorwürfe rund um das  EU-Beihilfeverfahren und den Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB seien von den befragten Zeugen widerlegt worden.

Förderung von inklusivem Wohnraum

Sonderprogramm des Bayerischen Kabinetts beschlossen

Das Bayerische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung ein Sonderprogramm zur Förderung von inklusivem Wohnraum beschlossen. Die Landtagsabgeordneten Andreas Schalk, Jürgen Ströbel und Manuel Westphal geben bekannt, dass in den kommen Jahren ein ressortübergreifendes Sonderinvestitionsprogramm für die Errichtungsträger zur Verfügung stehen wird. Viele weitere Maßnahmen zur Inklusive wurden in der Kabinettssitzung beschlossen.

Andreas Schalk MdL

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