Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Kommunalinvestionsprogramm fördert 27 Projekte in Anbach Stadt und Land

Fördermittel für die Sanierung der Schulinfrastruktur

Ansbach. Das Bayerische Bau- und Verkehrsministerium hat die Förderung durch das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) in der Region bekannt gegeben. „Siebenundzwanzig Projekte in der Stadt und dem Landkreis Ansbach profitieren von einer Förderung in Höhe von 4.566.000 Euro“, verkünden die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal, Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer.

Mehr Geld für die Sport- und Schützenvereine

CSU Initiative bringt auch Ansbacher Vereinen mehr Geld

Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Ansbach erhalten für das Jahr 2018 vom Freistaat Bayern einen Zuschuss in Höhe von 252.074,38 Euro. Die Vereine in der Stadt Ansbach können sich über 62.422,79 Euro freuen. Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich für den Landkreis ein Plus des Förderbeitrags von 3.478,44 Euro, für die Stadt von 1.905,80 Euro „Es freut uns sehr, dass das starke Freiwilligen-Engagement auch heuer mit einer Erhöhung der sogenannten Vereinspauschale durch den Freistaat unterstützt wird“, sagen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk. „Nur mit der ehrenamtlichen Mitarbeit, die in den Vereinen vor Ort geleistet wird, können die Nachwuchsförderung und der Sportbetrieb für alle gewährleistet werden.“ 

Umgangsformen in der Politik: Gibt es Verbesserungsbedarf?

Wir arbeiten hochkonzentriert und zielgerichtet, damit sich Bayern in Zukunft auch weiterhin so stark entwickelt wie aktuell. Allein in dieser Woche stimmten wir im Landtag für die Gründung der Bayerischen Grenzpolizei, führten das Oberste Bayerische Landesgericht wieder ein und beschlossen das Landespflegegeld. Mit der Verabschiedung des Nachtragshaushalts bringen wir immense Investitionen auf den Weg, die vielen Bürgern zugutekommen. Das zeigt: Ganz im Sinne des guten Umgangs miteinander stellen wir im Parlament Sachthemen in den Vordergrund.

Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen verstärkt nutzen

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege will die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen für die Menschen in Zukunft verstärkt nutzen. „Dazu hat unser Arbeitskreis bereits seit Beginn der Legislaturperiode verschiedene Initiativen ergriffen. Zum Beispiel „DigiMed – Pilotprojekt der P4-Medizin in Bayern“ (DigiMed Bayern), ein Projekt zur Weiterentwicklung der datenbasierten Medizin, das Projekt „Bayerisches Demenzregister“ oder die Errichtung eines bayernweiten Forschungsnetzwerks „Digitale Vernetzung und neue Strategien gegen multiresistente Keime“. Auch das Thema der digitalen Gesundheitsakte haben wir forciert“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath.
 

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzungen am 10., 11. und 12. Juli

Auf den Tagesordnungen der 136., 137. und 138. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Antrag der CSU-Fraktion zum Thema "Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft", der Bericht der Enquete-Kommission "Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben", Lesungen zum Nachtragshaushalt und zahlreichen Gesetzentwürfen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.

Förderung soll optimiert werden

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk, Westphal und Ströbel

Den bayerischen Kommunen wird eine verbesserte Förderung für Sanierungsmaßnahmen im Wasserver- und Abwasserentsorgungsbereich in Aussicht gestellt. Nach der Evaluierung der zugrundeliegenden Richtlinie hat das zuständige Ministerium heute im Umweltausschuss im Bayerischen Landtag die geplanten Änderungen vorgestellt. Die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk begrüßen die Verbesserungen. Die Abgeordneten gehen davon aus, dass die Änderungen kurzfristig in Kraft treten werden.  

Bernhard Seidenath und Klaus Holetschek: Weitere Offensive zur Verbesserung der Situation in der Pflege – Mehr Fachkräfte und mehr Qualität

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag will die Situation in der Pflege weiter verbessern, den Fachkräftemangel bekämpfen und die Pflegequalität stärken. Ein Antragspaket mit 20 Anträgen soll eine gerechte Entlohnung für Pflegekräfte sicherstellen, Arbeits- und Rahmenbedingungen verbessern sowie die pflegenden Angehörigen entlasten und weitere Beratungsmöglichkeiten schaffen.

Abgeordnete besuchen die Firma Diehl Metering

Ein interessanter Rundgang durch die Produktionshallen

Jeder kennt sie und jeder hat ein solches Gerät im Haus verbaut: Wasser-, Energie- bzw. Gaszähler. Ein namhafter Hersteller hat seinen Hauptsitz in Ansbach: Diehl Metering. Grund genug für die beiden Landtagsabgeordneten Andreas Schalk und Manuel Westphal die Firma zu besichtigen.  

Stärkung der bayerischen Wirtschaft und des Tourismus – Blick auf den ländlichen Raum

Tourismusförderung soll im nächsten Doppelhaushalt deutlich erhöht werden!

Das Bayerische Kabinett hat in seiner Sitzung ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Stärkung der bayerischen Wirtschaft sowie des Tourismus beschlossen. Die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk begrüßen diese Maßnahmen und sehen gute Ansatzpunkte vor allem für den ländlichen Raum: Dieser wird besonders durch die neue „Wirtschaftsagentur Bayern – Bavaria Trade and Invest“ unterstützt, profitiert aber sicherlich auch von dem Fünf-Punkte-Plan „Handwerk innovativ“ sowie der Neuen Tourismusoffensive Bayern.

Arbeitskreis Wehrpolitik zu Besuch bei MTU AERO Engines – Erhalt und Stärkung bayerischer Schlüsseltechnologien

Der Arbeitskreis Wehrpolitik besuchte diese Woche den Münchner Standort der MTU AERO Engines AG und informierte sich dort bei einem Treffen mit dem Vorstand Programme, Michael Schreyögg, und weiteren Konzernvertretern über aktuelle Entwicklungen in der Flugtechnologie in Bezug auf Motorenentwicklung. Zentrale Themen waren zudem  die Nachfolge des Eurofighter, die nationale Betreuung, Logistik und Instandsetzung des neuen Schweren Transporthubschraubers, das neue deutsch-französische Kampfflugzeug und der Etat des Bundesverteidigungsministeriums.

Gesundheitliche Versorgung in Bayern verbessern, Heilmittelerbringer stärken

Nicht nur wegen der älter werdenden Gesellschaft steigt der Bedarf an so genannten Heilmittelerbringern in Deutschland. Gleichzeitig macht sich auch im Gesundheitsbereich der Fachkräftemangel inzwischen bemerkbar. Die CSU-Landtagsfraktion hat deshalb ein Paket aus zehn Anträgen initiiert, das die Situation von Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden, Masseuren, medizinischen Bademeistern und Podologen verbessern soll. Ziel ist es, dass wieder mehr junge Menschen einen dieser Berufe ergreifen, um die gesundheitliche Versorgung in Bayern auch künftig sicherzustellen.

Andreas Schalk MdL

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