Auf der Tagesordnung der 33. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen – und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum. Der kommunale Finanzausgleich liegt 2024 trotz enormer Herausforderungen des Staatshaushalts mit rund 11,4 Mrd. Euro erneut auf einem Spitzenniveau. Dies sind 1,9 Prozent bzw. 213 Mio. Euro mehr als noch im Jahr 2023, wie das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat heute bekanntgegeben hat.
Eine aktive Auseinandersetzung mit der Geschichte gewinnt in Zeiten zunehmender antisemitischer Tendenzen in der Gesellschaft mehr und mehr an Bedeutung. Mein herzlicher Dank geht an die Bezirksheimatpflege Mittelfranken, die jetzt mit der Tagung "Von der Vergangenheit in die Zukunft - Herausforderungen der Erinnerungskultur" einen wichtigen Beitrag für ein freiheitliches, gleichberechtigtes und offenes Zusammenleben in unserer Gesellschaft geleistet hat.
Wie jüdische Studierende an den Hochschulen in Zukunft noch besser vor antisemitischen Anfeindungen geschützt werden können, darüber haben sich verschiedenste Experten in dieser Woche bei einer Anhörung des Wissenschaftsausschusses unter dem Titel „Antisemitismus an bayerischen und außerbayerischen Hochschulen“ ausgetauscht.
Wie lässt sich in Zeiten gestiegener Unkosten die Baubranche zukunftsfähig gestalten? Wie erreicht man mehr Effizienz für die Baufirmen und Bauherren? Welche Vorschriften behindern die Leistungsfähigkeit der Bauwirtschaft? Diese und weitere Fragen wurden auf Initiative des Parlamentskreises Mittelstand der CSU-Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Andreas Schalk mit Praktikern in der Bayerischen BauAkademie Feuchtwangen erörtert und dabei Maßnahmen zur Förderung einer prosperierenden Bauwirtschaft erarbeitet. Knapp 40 Branchenvertreter folgten der Einladung zu dem Baugipfel im Westen Bayerns.
Wie erreicht man mehr Effizienz für die Baufirmen und Bauherren? Welche Vorschriften behindern die Leistungsfähigkeit der Bauwirtschaft? Diese und weitere Fragen wurden auf Initiative des Parlamentskreises Mittelstand der CSU-Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Andreas Schalk mit Praktikern in der Bayerischen BauAkademie Feuchtwangen erörtert und dabei Maßnahmen zur Förderung einer prosperierenden Bauwirtschaft erarbeitet. Knapp 40 Branchenvertreter folgten der Einladung zum Baugipfel.
nutzen Sie die Gelegenheit, kommen Sie auf mich zu und teilen Sie Ihre Anliegen mit mir. Am 11. Oktober 2024 bin ich von 10 Uhr bis 11.30 Uhr bei Ihnen vor Ort im Dorfladen, Alte Steige 32 und freue mich auf interessante Begegnungen und Gespräche.
Zur besseren Planung melden Sie sich bitte unter landtag@andreasschalk.com oder unter (0981) 466 147 10 an.
Auftakt zu den Bürgersprechstunden im zweiten Halbjahr 2024. Erste Station: Der Dorfladen in Neusitz im westlichen Landkreis Ansbach.
Es ist gute Praxis des Bayerischen Landtags und seiner Abgeordneten Bürgerinnen und Bürger regelmäßig in das Maximilianeum einzuladen und einen vertieften Einblick in die Parlamentsarbeit zu gewähren. Dieses Angebot nahmen auf Einladung des Landtagsabgeordneten Andreas Schalk nun wieder rund 100 Frauen und Männer an.
Angesichts der steigenden Zahl von antisemitischen Vorfällen auch an bayerischen Hochschulen hat die Fraktion über mögliche Strategien dagegen beraten. Zu Gast waren Dr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern sowie Ron Dekel, Vorstand für Öffentlichkeitsarbeit beim Verband Jüdischer Studenten in Bayern. Sie gaben Einblicke in ihre Erfahrungen mit Antisemitismus.
Eine positive Geschäftslage, große Zuversicht und (fast) wunschlose Verantwortliche. Ein Stimmungsbild, das dem Landtagsabgeordneten Andreas Schalk bei dessen regelmäßigen Unternehmensbesuchen nicht immer begegnet. Das Fazit des jüngsten Besuchs am Schnelldorfer Standort von Merck fiel jedenfalls sowohl von politischer wie auch unternehmerischer Seite durchweg positiv aus. Christoph Karkossa, einer der beiden Standortleiter, und die Verwaltungs- und Kommunikationsleiterin Christina Querndt stellten dem Abgeordneten im Rahmen eines Rundgangs die komplexen Abläufe vor und gaben einen beeindruckenden Einblick in die sensiblen und hochentwickelten logistischen Prozesse.
Die Arbeitskreise für Staatshaushalt sowie für Kommunale Fragen kamen mit Thomas Karmasin, dem Präsidenten des Bayerischen Landkreistags, sowie weiteren Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammen. Im Zentrum standen Vorschläge, wie die Finanzlage von Kommunen in den Ballungsräumen verbessert werden kann.
Die Herbstklausur 2024 in Kloster Banz ist beendet. Unter dem Motto "Bayern - Stark.Sozial.Gerecht." hat sich die CSU-Landtagsfraktion bei der traditionellen Zusammenkunft der Landtagsfraktion auf das nun beginnende Parlamentsjahr eingestimmt. Nach intensiven Tagen bleibt für mich das Resümee: Der Geist von Banz lebt - die CSU stellt sich ihrer Verantwortung und setzt klare Impulse für eine erfolgreiche Zukunft Bayerns.
Die CSU-Fraktion hat zum Abschluss der CSU-Klausur in Kloster Banz eine Resolution mit einem 12-Punkte-Plan zum Thema Pflege verabschiedet. Damit soll die Pflege zukunftssicher aufgestellt werden, mit einem besonderen Fokus auf die Leistungen der pflegenden Angehörigen.
Bayern muss Start-Ups stärker fördern! Mit der neuen Resolution will die CSU-Landtagsfraktion Gründungen unterstützen und jungen Menschen mehr Chancen bieten. Denn wir sind überzeugt: Gründergeist stärkt nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Ausbildung und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Mit der Resolution „Keine Toleranz für die Intoleranten: Politischen Islamismus transparent machen und konsequent bekämpfen!“ hat der Fraktionsvorstand der Landtagfraktion bei der diesjährigen Herbstklausur in Kloster Banz ein erstes Zeichen gesetzt.
Nach der Sommerpause kommt die CSU-Landtagsfraktion heute im Rahmen der traditionellen Klausurtagung in Kloster Banz erstmals wieder geschlossen zusammen. Unter dem Motto „Bayern – Stark. Sozial. Gerecht.“ werden die inhaltlichen Schwerpunkte Sicherheit, Wirtschaft, Bildung und Pflege bearbeitet und die Programatik für die kommenden Wochen und Monate beschlossen.
Wichtige Weichenstellung für mehr Barrierefreiheit in Bayern: Der Freistaat investiert 100 Millionen Euro in den barrierefreien Ausbau von 24 Bahnhöfen und Haltepunkten aus allen Regierungsbezirken. Berücksichtigung fand hierbei erfreulicherweise unter anderem der Bahnhof Windsbach im Landkreis Ansbach, der in das Aktionsprogramm der Staatsregierung aufgenommen wurde. Auch die Haltestellen in Rothenburg ob der Tauber und Dombühl sind als Maßnahmen der Deutschen Bahn im Gesamtpaket enthalten. Dies teilt nun der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk mit.
Gute Gespräche in angenehmer Atmosphäre. Beim traditionellen Grillfest des Kreisverbandes Ansbach-Stadt, das erstmals im Elpersdorfer Sportheim veranstaltet wurde, stand auch in diesem Jahr wieder das gesellige Beisammensein im Vordergrund. Der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Andreas Schalk freute sich über eine sehr gute Resonanz und eine gelungene Premiere in neuer Umgebung.
Deutschlandweit gibt es weit über 100.000 Imkerinnen und Imker. Das Imkern ist Hobby, Leidenschaft und ein wichtiger Teil der nationalen Nahrungsmittelproduktion. Die Bedeutung der Bienenhaltung geht allerdings weit über die Gewinnung von Honig hinaus: Durch ihre Bestäubungstätigkeit leistet die Honigbiene (Apis mellifera) unverzichtbare Dienste in der Landwirtschaft und für die Artenvielfalt der Natur.