Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Klausurtagung der AG Frauen

Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Frauen der CSU-Landtagsfraktion hat sich im Rahmen ihrer Klausurtagung vor allem mit der Situation der Frauen in Afghanistan auseinander gesetzt – und sich dazu mit Sarah Fremberg, Leiterin des Bereichs Kommunikation und Politik der Frauenrechtsorganisation Medica Mondiale, eine in Deutschland ansässige internationale Nicht-Regierungsorganisation, die sich weltweit für Frauen und Mädchen in Kriegs- und Krisengebieten einsetzt, ausgetauscht.

1.352.000 Euro Städtebauförderung für den Landkreis Ansbach

Gemeinsame Pressemitteilung von Alfons Brandl MdL und Andreas Schalk MdL

Im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt der Freistaat Bayern die Innenentwicklung in den Kommunen und hilft beim Flächensparen. Dies ist auch ein wichtiger Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz.

DB-Reisezentrum in Neuendettelsau bleibt erhalten

Gemeinsame Pressemitteilung von Andreas Schalk MdL, Landrat Dr. Jürgen Ludwig und Bürgermeister Christoph Schmoll

Wir freuen uns sehr, dass es nach einem gemeinsamen Bemühen gelungen ist, dass das DB-Reisezentrum in Neuendettelsau – entgegen den Plänen der Deutschen Bahn – nun erhalten bleiben wird. Gemäß einer Stellungnahme der Bayerischen Verkehrsministerin Schreyer „wird die BEG, anders als zunächst angedacht, bei der DB die Aufrechterhaltung des personenbedienten Verkaufs in Neuendettelsau in diesem besonderen Einzelfall auch über Dezember 2021 hinaus beauftragen und finanzieren.“

Keine Legendenbildung um VGH-Verlagerung

Gemeinsame Pressemitteilung von Alfons Brandl MdL und Andreas Schalk MdL

Die CSU wollte eine Komplett-Verlagerung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes nach Ansbach; an den Freien Wählern ist dieses Vorhaben nun gescheitert.

 

Tag der Organspende

„Ich bin selbstverständlich dabei. Denn Organspende schenkt Leben – vielleicht einmal Ihr eigenes“, sagt Bernhard Seidenath anlässlich des Tages der Organspende am 5. Juni. „Es gibt immer noch viel zu wenige Spender in Deutschland. Für Betroffene ist eine Spende aber oft die einzige Chance, in ein normales Leben zurückzukehren. Daher mein Appell: Machen Sie mit! Organspendeausweise gibt es kostenlos in den Apotheken, Arztpraxen oder von den Krankenkassen.“

Gespräch mit der israelischen Generalkonsulin

Am 19. Mai hatte der Arbeitskreis Bildung und Kultus die israelische Generalkonsulin, Sandra Simovich, zu Gast. Die Abgeordneten und die Diplomatin waren sich einig, dass zwischen Bayern und Israel eine enge Partnerschaft bestehe, z. B. durch das Bayerische Büro in Israel, die Tätigkeit des Antisemitismusbeauftragten oder auch die Übernahme der Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) durch die Bayerische Staatsregierung im Mai 2019.

Kommunale Hochbauförderung: Freistaat unterstützt im Jahr 2021 die Kommunen in der Region über 30 Millionen Euro

Gemeinsame Pressemitteilung von Alfons Brandl MdL und Andreas Schalk MdL

Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Für die Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt rd. 10,36 Mrd. € zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019.

650.000 Euro für Förderung von Sportstätten im Landkreis Ansbach

Gemeinsame Pressemitteilung von Artur Auernhammer MdB, Alfons Brandl MdL und Andreas Schalk MdL

650.000 Euro für die Förderung von Sportstätten erhalten Dinkelsbühl, Ornbau und Dietenhofen. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Alfons Brandl und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer hin.

 

ICE-Werk im Landkreis darf nicht gegen den Willen der Bevölkerung gebaut werden

Gemeinsame Pressemitteilung von Artur Auernhammer MdB, Alfons Brandl MdL und Andreas Schalk MdL

Die Deutsche Bahn möchte in Süddeutschland ein weiteres ICE-Werk etablieren. Dieses soll im Umfeld von Nürnberg eingerichtet werden, weswegen die Bahn bereits Voruntersuchungen möglicher Standorte vorgenommen hat. Demzufolge sind neun Standorte in Mittelfranken in der engeren Wahl, darunter zwei auf dem Stadtgebiet von Heilsbronn und einer in unmittelbarer Nachbarschaft von Heilsbronn auf dem Gebiet von Raitersaich.

 

Andreas Schalk MdL

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