Bei traumhaften Bedingungen ging am Wochenende die Radl-Tour mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder von Ansbach nach Muhr am See im Fränkischen Seenland über die Bühne. 140 Radlerinnen und Radler folgten dem Aufruf des Ministerpräsidenten und wurden im Ziel mit einer deftigen Rettich-Brotzeit und vielen tollen Eindrücken sowie guten Gesprächen belohnt.
Auf den Tagesordnungen der 25., 26. und 27. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD-Fraktion zum Thema "Steuergerechtigkeit statt Inländerdiskriminierung - keine Privilegien für ausländische Arbeitskräfte", ein Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission "Potenziale in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung entfesseln - Das Leben leichter machen, Bürokratie abbauen, den Staat neu denken", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen..
Die Sitzungsabläufe im Detail finden Sie hier.
Für das Projekt „STADTSTEMPEL - Junge Kunst für alte Geschichten“ wird die Gemeinde Neuendettelsau in diesem Jahr mit 8.500 Euro aus dem Kulturfonds Bayern bedacht. „Der Kulturfonds ist eine wichtige Unterstützung für die vielfältigen Kulturprojekte und Erwachsenenbildung in Bayern. Ich freue mich, dass auch unsere Region in diesem Jahr davon profitiert“, sagt dazu der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk.
Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Bayerischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Thomas Petri ausgetauscht. Themen waren insbesondere dabei der Datenschutz im Gesundheitswesen und die Ausgestaltung des künftigen Europäischen Gesundheitsdatenraums.
Die Haushalts- und Wissenschaftspolitiker der Fraktion besuchten die laufende Sanierung des Deutschen Museums. Unter der Leitung von Josef Zellmeier und Robert Brannekämper konnten sich die Abgeordneten ein eigenes Bild vom Fortschritt und den Herausforderungen im Bauablauf machen.
Zum Hepatitis-Eliminierungsgipfel hat der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion unter der Leitung von Bernhard Seidenath ein namhaft besetztes Podium eingeladen. Das Ziel: Hepatitis B durch eine gut verträgliche Impfung und Hepatitis C durch eine nun verfügbare, wirksame Therapie auszurotten.
Eine Gruppe von Abgeordneten um Josef Zellmeier, den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, besichtigte das Alpine Museum des Deutschen Alpenvereins in München. Mit dabei waren die Abgeordneten Barbara Becker, Werner Stieglitz, Andreas Jäckel und Josef Heisl. Nach einem aufwändigen Umbau wurde das Haus dieses Jahr wieder eröffnet.
Im Rahmen der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme erhalten Kommunen in den Landkreisen Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen 4,737 Millionen Euro. Darauf haben der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer und seine Landtagskollegen Helmut Schnotz und Andreas Schalk in einer gemeinsamen Pressemeldung hingewiesen.
Brustkrebs ist die häufigste Krebsart bei Frauen. Im Schnitt wird jede achte Frau im Lauf ihres Lebens mit der Diagnose Brustkrebs konfrontiert. Im Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention (AK GPP) war deshalb Renate Haidinger, Vorsitzende des Vereins Brustkrebs e.V., zu Gast, um über Möglichkeiten in der Brustkrebstherapie und vor allem über die möglichen Verbesserungen für die Betroffenen zu sprechen.
In die Stadt und den Landkreis Ansbach fließen in diesem Jahr 2,788 Millionen Euro aus den Mitteln des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms in insgesamt elf Projekte. Insgesamt stehen fast 90 Millionen Euro für 287 Städte, Märkte und Gemeinden in Bayern zur Verfügung. Darauf haben jetzt die CSU-Landtagsabgeordneten Andreas Schalk (Ansbach) und Helmut Schnotz (Bechhofen) hingewiesen.
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Wolfgang Fackler, hat gemeinsam mit Bernhard Seidenath Airbus Defence und Space in Manching besucht.
Der Arbeits- und Fachkräftemangel ist eine der zentralen Herausforderungen für unseren Wohlstand. Aus diesem Grund hat sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Familie und Jugend auf Initiative der CSU-Fraktion in einem Fachgespräch mit Vertretern aus Wirtschaft, Industrie, Handwerk, Arbeitnehmervertretern, der Sozialwirtschaft und den Kommunen mit diesem zentralen Thema beschäftigt.
Die heutige Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags zum Thema „Wirtschafts- und energiepolitischen Auswirkungen des verfassungswidrigen Bundeshaushalts" war „ein echter Höhepunkt mit vielen Erkenntnissen für die Ausrichtung unserer Wirtschafts- und Energiepolitik", so das Fazit der AK-Vorsitzenden Kerstin Schreyer.
„Ein echtes Bayern-Update in schlechten Zeiten“ stellte Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner zweiten Regierungserklärung der Legislaturperiode im Landtag vor. Deutschland mitten in einer Wirtschaftskrise. Die Politik der Ampel-Bundesregierung habe Deutschland in eine Sackgasse manövriert. Noch stemme sich Bayern erfolgreich gegen den Bundestrend. Allerdings müsse der Freistaat jetzt selbst handeln. Daher präsentierte er heute ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern bis 2030.
Die kommunale Hochbauförderung des Freistaats ist ein bedeutender Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung, sozialen Integration und wirtschaftlichen Stabilität der bayerischen Kommunen. Wie das Staatsministerium für Finanzen und für Heimat nun mitteilt, werden im Jahr 2024 landesweit Projekte im Gesamtwert von 1,07 Milliarden Euro über diese Förderschiene bezuschusst - eine Steigerung von sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr. Zur Freude der beiden CSU-Landtagsabgeordneten Andreas Schalk und Helmut Schnotz entfallen davon mehr als 16 Millionen Euro sowohl auf die Stadt wie auch den Landkreis Ansbach.
Der Doppelhaushalt 2024/2025 des Bayerischen Landtags ist nach einer intensiven Sitzungswoche beschlossen. Der finanzielle Gestaltungsrahmen für die kommenden zwei Jahre beträgt 150 Milliarden Euro und zeichnet sich durch eine verantwortungsvolle Ausgabenpolitik, finanzpolitische Stabilität und eine klare Zukunftsorientierung aus. Der Rekordetat kommt dabei ohne Neuverschuldung aus und gewährt dem Freistaat Planungssicherheit.
Es ist gute Praxis des Bayerischen Landtags und seiner Abgeordneten Bürgerinnen und Bürger regelmäßig in das Maximilianeum einzuladen und einen vertieften Einblick in die Parlamentsarbeit zu gewähren. Dieses Angebot nahmen nun auf Einladung des Landtagsabgeordneten Andreas Schalk rund 100 Frauen und Männer aus dem Stimmkreis Ansbach Nord an, darunter Vertreter der Kommunalpolitik, den Blaulichtorganisationen und der Justiz. Sie alle begrüßte Schalk im ehrwürdigen Parlamentssaal zum gemeinsamen Austausch über aktuelle Politik und den Alltag im Parlament.
1972 von Uwe Gasda und dem Ansbacher Horst Langhammer gegründet, hat sich die frühere Gala Kerzen GmbH zu einem Marktführer bei der Herstellung und dem Vertrieb von Kerzen, Raumdüften und Wohnaccessoires entwickelt. Die Erfolgsgeschichte eines Hidden Champions, der sich als einziger weltweit agierender Wettbewerber auch heute noch zum Standort Deutschland bekennt. Noch – denn die Rahmenbedingungen hierzulande setzen die heimischen Betriebe massiv unter Druck. Der Europa-Listenkandidat Dr. Konrad Körner und der Stimmkreisabgeordnete Andreas Schalk haben sich nun mit Vertretern der heutigen Gala Germany GmbH am Firmenstandort in Wörnitz getroffen um über Chancen und Probleme des deutschen Mittelstandes zu sprechen und mehr über die Bedürfnisse der Unternehmer zu erfahren.
Die Initiative Kulturzukunft Bayern“ war in dieser Woche zu einem Parlamentarischen Frühstück mit dem Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst unter dem Vorsitzenden Robert Brannekämper im Bayerischen Landtag zu Gast.
Die Vorsitzenden des Haushalts- und Landwirtschaftsarbeitskreises, Josef Zellmeier und Petra Högl, besuchten gemeinsam mit den Abgeordneten Maximilian Böltl und Sebastian Friesinger einen neuartigen und innovativen Edeka-Markt in Unterföhring bei München. Begleitet wurden sie von Wolfgang Puff, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Bayern, und Dr. Dirk Eßmann, Vorstand der Edeka Südbayern.