Auf der Tagesordnung der 139. Plenarsitzung stehen eine Regierungserklärung der Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, zum Thema "Digitalplan Bayern: Zukunftsstrategie für unsere Heimat", Lesungen zu Gesetzentwürfen und die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Knapp 600.000 Unternehmen, rund vier Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftige, 190.000 Ausbildungsstellen. Der Mittelstand ist das Rückgrat der bayerischen Wirtschaft. Dem Landtagsabgeordneten Andreas Schalk sind die regionalen Unternehmen gerade deshalb ein besonderes Anliegen. In der Reihe seiner Unternehmensbesuche war der Abgeordnete jetzt bei Croner Präzisionsformenbau in Alberndorf zu Gast – einem Traditionsbetrieb, welcher Handwerk und High-Tech in vorbildlicher Weise vereint und der aktuell wirtschaftlich herausfordernden Situation mit einer geschickten Firmenausrichtung und mitarbeiterfreundlichen Strukturen begegnet. Initiiert wurde der Besuch durch die Junge Union Sachen-Lichtenau unter dem Vorsitzenden Jan Meyer.
CSU und FREIE WÄHLER haben im Haushalt 2023 70 Millionen Euro eingeplant, um als Fraktionen eigene Akzente zu setzen und den Haushalt 2023 abzurunden. Besonders unterstützt werden dabei die Bereiche Wissenschaft, Kunst und Kultur sowie der ländliche Raum.
Etwa 600 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft folgten der Einladung des CSU-Kreisverbandes Ansbach-Stadt zum traditionellen Neujahrsempfang. Ehrengast und Hauptredner der diesjährigen Veranstaltung war kein geringerer als der bayerische Ministerpräsident und Parteivorsitzende der CSU Dr. Markus Söder, dessen Auftritt in Ansbach mit langanhaltendem Applaus und Zuspruch goutiert wurde.
Markus Söder kommt nach Ansbach. Der Ministerpräsident folgt damit der Einladung des Landtagsabgeordneten und CSU-Kreisvorsitzenden Andreas Schalk und spricht am 5. Februar 2023 im Onoldiasaal anlässlich des Neujahrsempfangs der CSU Ansbach.
Die Klausurtagung in Kloster Banz ist der Auftakt der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in das politische Jahr. Unter dem Motto „Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt“ kamen vom 17. bis 19. Januar die Mandatsträger zu dem traditionellen Arbeitstreffen zusammen, um die politische Ausrichtung der kommenden Monate festzulegen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder gab in seiner Grundsatzrede seine Pläne für Bayern bekannt - im Zentrum der Klausur standen insbesondere die Themen Energie, Innovation, Sicherheit und Migration.
Die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2023 hat begonnen. Die bayerische Volksvertretung würdigt mit der Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal "Lichtblickmacher - Ehrenamtliches Engagement für die psychische Gesundheit", wie der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk nun mitteilt.
Mit seiner Grundsatzrede hat der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz die Abgeordneten auf den Landtagswahlkampf eingestimmt.
Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt - Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz
Wie können wir die aktuellen Herausforderungen zu Chancen für unser Land machen? Wie müssen wir unsere Innovationspolitik gestalten, damit wir bei Forschung und Entwicklung auch in Zukunft zu den Besten der Welt zu gehören? Welche neuen Ansätze gibt es, um die Energiekrise zu bewältigen? Und inwiefern beeinflusst die aktuelle außenpolitische Lage das Sicherheitsgefühl auch hier bei uns im Freistaat? Zu all diesen und weiteren Themen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt!“ im Rahmen ihrer traditionellen Winterklausurtagung mit hochkarätigen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in Kloster Banz.
Ich wünsche allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit im neuen Jahr. Blicken wir mit Neugier und Zuversicht auf all das, was uns in 2023 erwartet.
Nach zweijähriger Bautätigkeit wurde heute der Bahnhof Ansbach mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr Michael Theurer, dem Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr Christian Bernreiter, Bayerns Bahnbevollmächtigten Klaus-Dieter Josel sowie OB Thomas Deffner und zahlreichen Gästen eröffnet.
Das Niveau der Schlüsselzuweisungen für Stadt und Landkreis Ansbach für das kommende Jahr ist insgesamt gestiegen. Dies belegen die nun veröffentlichten Zahlen für 2023.
Wer mit dem Fahrrad fährt - egal ob privat oder zur Arbeit - leistet einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz und zur eigenen Gesundheit.
Kerstin Schreyer, Vorsitzende des AK Wirtschaft, sprach mit dem Stromnetzbetreiber TenneT über die Netzausbaupläne in Bayern für die kommenden Jahre.
Es ist fraglich, ob die Anschuldigungen der OLA und namentlich von Herrn Meyer und Herrn Schildbach dreiste Unverschämtheit oder ignorante Realitätsverweigerung sind. Als Landtagsabgeordneter setze ich mich selbstverständlich mit großem Engagement für die Belange unserer Hochschule ein. Wie ich zur Beruhigung der beiden OLA-Vertreter feststellen kann, ist meine Motivation dabei ungebrochen hoch.
Nach dreijähriger Corona-bedingter Pause begrüßte der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk jetzt wieder eine Besuchergruppe aus Stadt und Landkreis Ansbach im Bayerischen Landtag. 76 Frauen und Männer durften sich auf Einladung des Abgeordneten einen persönlichen Eindruck des Landesparlaments verschaffen und hatten zudem Gelegenheit, dem Abgeordneten im persönlichen Gespräch auf den Zahn zu fühlen.
Mit der Situation in der Versorgung von Suchterkrankten insbesondere im Großraum Nürnberg hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege auseinander gesetzt – und dazu Jan Welker (Oberarzt Zentrale Notaufnahme, Klinikum Nürnberg), Daniela Dahm (Leiterin Lilith e.V. Drogenhilfe), Norbert Wittmann (Leiter mudra e.V. Drogenhilfe) und Elisabeth Müller (Oberärztin Psychiatrie/Suchtmedizin, Klinikum Nürnberg) eingeladen.
Wie sieht die Zukunft der Sozialwirtschaft aus? Im Rahmen eines Werkstattgesprächs diskutierten hierzu die CSU-Sozialpolitiker unter Leitung des Vorsitzenden des sozialpolitischen Arbeitskreises, Thomas Huber, mit der Vorsitzenden des wirtschaftspolitischen Arbeitskreises, Kerstin Schreyer, sowie verschiedenen Akteuren der Sozialwirtschaft.
Der Arbeitskreis für Staatshaushalt und Finanzfragen besuchte mit dem Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags Großbritannien, Nordirland und Irland. Dieser Informationsbesuch ermöglichte vor Ort Einblicke in wichtige Handelsregionen Bayerns, insbesondere in die Situation nach dem Brexit und in Nordirland.
Der Arbeitskreis für Staatshaushalt und Finanzfragen tauschte sich jüngst bei einem Arbeitsfrühstück mit dem Landesausschuss für Berufsbildung aus.