Aktuelles

Diese Woche im Plenum – Plenarsitzung am 2. Juli 2025

Auf der Tagesordnung der 54. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.

Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.

Erste Hilfe schon an Schulen

Die Arbeitskreise für Gesundheit, Pflege und Prävention, für Bildung und Kultus sowie für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport haben in einer gemeinsamen Sitzung mit Experten aus den Ministerien, Vertretern der Rettungsdienste und engagierten Stiftungen beraten, wie Schülerinnen und Schüler regelmäßig in lebensrettenden Maßnahmen geschult werden können.

Bayerische Landtagsabgeordnete besichtigen Drohnendetektionssystem in der Justizvollzugsanstalt Amberg

Der Arbeitskreis für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration der CSU-Landtagsfraktion informierte sich in der Justizvollzugsanstalt Amberg über ein innovatives Drohnendetektionssystem, das seit 2021 in der Einrichtung erfolgreich in Betrieb ist. Anstaltsleiter Roland Retzbach begrüßte die CSU-Landtagsabgeordneten Petra Guttenberger, Martin Stock, Peter Wachler sowie Dr. Harald Schwartz, den Vorsitzenden des Anstaltsbeirats.

Starker Auftritt der CSU-Fraktion im Bayerischen Kabinett in Brüssel

Mit Nachdruck und klaren Forderungen präsentierte sich die CSU-Fraktion beim Austausch des Bayerischen Kabinetts mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. An der Spitze standen unser Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek, der parlamentarische Geschäftsführer Michael Hofmann sowie unser Europapolitischer Sprecher Dr. Gerhard Hopp. Begleitet wurden sie vom Bürokratieabbaubeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Walter Nussel.

Für eine Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit

Ausweitung des Startchancen-Programms in Bayern

Bereits 100 Schulen in Bayern profitieren vom Startchancen-Programm des Bundesforschungsministeriums und der Bayerischen Staatsregierung. Zum Schuljahr 2025/26 kommen landesweit 480 Schulen neu hinzu. In der Stadt Ansbach wächst die Zahl der hierdurch geförderten Bildungseinrichtungen im Zuge der zusätzlichen Mittelbereitstellung von vier auf neun, wie Andreas Schalk, direktgewählter CSU-Landtagsabgeordneter im Stimmkreis Ansbach Nord, nun berichtet. Er begrüßt die Ausweitung der Förderung und lobt den Ansatz des Startchancenprogramms ausdrücklich.

Sommerfest der Arbeitsgruppe Wehrpolitik 2025 – 40-jähriges Jubiläum

Die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion hat nach einigen Jahren Unterbrechung 2025 wieder zu ihrem traditionellen Sommerfest eingeladen. Anlass war das 40-jährige Jubiläum seit Gründung der Arbeitsgruppe.

Baumaßnahmen sozialer Träger im Fokus

Gemeinsame Sitzung mit vier Arbeitskreisen

In einer gemeinsamen Sitzung haben sich die vier Arbeitskreise für Arbeit, Soziales, Jugend & Familie, für Bildung & Kultus, für Staatshaushalt & Finanzfragen sowie für Wohnen, Bau & Verkehr mit der staatlichen Förderung von Baumaßnahmen sozialer Träger beschäftigt.

Austausch mit der Landesstudierendenvertretung (BayStura)

Mit den drei neu gewählten Sprechern der bayerischen Landesstudierendenvertretung (BayStura)  Mona Dirmaier (THI), Lukas Strutz (TUM) und Annika Wintersberger (Uni Regensburg) haben sich die Mitglieder des AK Wissenschaft und Kunst sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Prof. Winfried Bausback und der stellvertretende Vorsitzende Dr. Stephan Oetzinger getroffen.

Tourismuspolitischer Jahresdialog: „Miteinander statt nebeneinander: Tourismus, der verbindet“

Neue Arbeitsplätze, höhere Kaufkraft, regionale Wertschöpfung oder eine gute Infrastruktur, die im ländlichen Raum so vielleicht nicht vorhanden wäre: All das sind die positiven Aspekte, die der Tourismus für die bayerischen Regionen bringt. Beim tourismuspolitischen Jahresdialog der CSU-Fraktion ging es insbesondere darum, das „Miteinander" von Tourismus und Einheimischen zu betonen.

Beförderungsappell der Universität der Bundeswehr München

Beim Beförderungsappelle der Universität der Bundeswehr München konnte Herr Fackler, Vorsitzender der AG Wehrpolitik, zusammen mit dem Stadtrat  von München Bogenhausen Jens Luther auch den Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Nils Hilmar kennenlernen.

Erster nationaler Veteranentag

Am Sonntag fand erstmals der nationale Veteranentag in Deutschland statt, um das Band zwischen Bundeswehr und Gesellschaft zu stärken.

Meilenstein für den Rettungsdienst

Staatssekretär Sandro Kirchner informierte im Innenausschuss des Bayerischen Landtags über den laufenden Ausbau des Telefonarzt-Systems im Osten Bayerns und weitere Aufbauplanungen für ganz Bayern.

Bayerische Wissenschaftsallianz für Frieden, Sicherheit, und Konflikt zu Gast im Arbeitskreis Bundes- und Europaangelegenheit

Europa steht vor einer sicherheitspolitischen Zeitenwende: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, geopolitische Spannungen und globale Machtverschiebungen verändern die Grundlagen der europäischen Sicherheit. Diese Herausforderungen erfordern ein neues strategisches Denken und eine noch engere Zusammenarbeit in Europa.

Vorstellung des Beirats für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Tschechien

Starker Einsatz für ein Europa ohne Barrieren

Staatssekretär Martin Schöffel, MdL, und Franz Löffler, Bezirkstagspräsident der Oberpfalz und Landrat des Landkreises Cham, stellten im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen den Beirat der Bayerischen Staatsregierung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Tschechien offiziell vor.

Parlamentarischer Abend mit Airbus Helicopters

Unter dem Thema „Weltmarktführer aus Bayern für ein starkes und sicheres Europa“ traf sich die Fraktion mit Vertretern von Airbus Helicopters zu einem spannenden Austausch.

Freistaat legt bei Städtebauförderung nochmals 73 Millionen Euro nach

1,07 Milliarden Euro fließen in den Kommunalen Hochbau

Nach der jüngsten Bekanntgabe der Kommunalen Städtebauförderung von Bund und Ländern zieht der Freistaat jetzt mit eigenen Landesprogrammen zur Städtebauförderung sowie der Kommunalen Hochbauförderung nochmal nach und stellt für das Jahr 2025 1,07 Milliarden Euro für den kommunalen Hochbau und nochmals insgesamt 73 Millionen Euro für den Städtebau in Bayern zur Verfügung.

Andreas Schalk einstimmig zum Kreisvorsitzenden wiedergewählt

Kreishauptversammlung der CSU Ansbach-Stadt - OB Thomas Deffner mit 98 Prozent zum OB-Kandidaten gekürt

Der CSU-Kreisverband Ansbach-Stadt blickt auf eine erfolgreiche und harmonische Jahreshauptversammlung zurück. 

Versorgung bei inkompletter Querschnittlähmung verbessern

In einem Werkstattgespräch hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion intensiv mit der Versorgung von Menschen mit inkompletter Querschnittlähmung auseinandergesetzt. Ziel der Veranstaltung unter der Leitung seines Vorsitzenden Bernhard Seidenath war es, gemeinsam mit Betroffenen, medizinischen Fachleuten und Vertretern aus der Pflege, der Rehabilitationsmedizin sowie der Krankenkassen und der Unfallversicherung konkrete Handlungsbedarfe zu identifizieren und politische Lösungsansätze zu diskutieren.

Neuer Generalsekretär des Wirtschaftsbeirats Bayern zu Besuch im Arbeitskreis Bundes- und Europaangelegenheiten

Beim Gespräch mit dem neuen Generalsekretär des Wirtschaftsbeirats Bayern, Michael Hinterdobler, sowie unserem Arbeitskreis Bundes- und Europaangelegenheiten unter dem Vorsitz von Dr. Gerhard Hopp wurde klar: Die deutsche und europäische Wirtschaft stehen vor erheblichen Herausforderungen.

Bayerisch-japanische Partnerschaft: Eine starke Verbindung auf vielen Ebenen

Japan und Bayern verbindet eine langjährige und enge Partnerschaft. Beim Besuch des japanischen Generalkonsuls in München, Kenichi Bessho, tauschten sich unser Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek sowie Dr. Gerhard Hopp, Vorsitzender des Arbeitskreises für Bundes- und Europaangelegenheiten, über zentrale Aspekte dieser Zusammenarbeit aus.