Auch im Jahr 2024 werden wieder 100 neue Stellen für Inklusion geschaffen. Diese erfreuliche Nachricht hat in dieser Woche bei der Sitzung der Vorsitzende der AG Inklusion der Vorsitzende Norbert Dünkel den Fachleuten aus dem Bereich Inklusion und Förderschule bekanntgegeben.
Im Lichte der Krankenhausreform hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion mit der Versorgungsplanung beschäftigt: Die zukünftige Versorgung muss die Sektorengrenzen (ambulant und stationär) überwinden und dabei die pflegerischen, notärztlichen und rettungsdienstlichen Angebote sowie Rehabilitationsleistungen mitdenken.
Die heutige Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags zum Thema „Wirtschafts- und energiepolitischen Auswirkungen des verfassungswidrigen Bundeshaushalts" war „ein echter Höhepunkt mit vielen Erkenntnissen für die Ausrichtung unserer Wirtschafts- und Energiepolitik", so das Fazit der AK-Vorsitzenden Kerstin Schreyer.
Der Austausch zwischen der Landtagsfraktion und der Bundestagsfraktion ist gut und findet auch regelmäßig statt. Aber nichts ersetzt eine Live-Sitzung. Deshalb besuchte MdB Anja Weisgerber diese Woche erneut den Arbeitskreis für Umwelt und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag.
Das Know-Hows der Beratungslehrkräfte in der bayerischen Bildungspolitik mehr zu nutzen – das wünschen sich die Vertreter des Verbandes „Beratungslehrer in Bayern (bib)“ Claudia Höhendinger und Maria Sax. Die beiden Lehrerinnen haben sich in dieser Woche mit der Vorsitzenden des Arbeitskreises Bildung Dr. Ute Eiling-Hütig und dem Vorsitzenden der AG Inklusion Norbert Dünkel getroffen.
„Ein echtes Bayern-Update in schlechten Zeiten“ stellte Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner zweiten Regierungserklärung der Legislaturperiode im Landtag vor. Deutschland mitten in einer Wirtschaftskrise. Die Politik der Ampel-Bundesregierung habe Deutschland in eine Sackgasse manövriert. Noch stemme sich Bayern erfolgreich gegen den Bundestrend. Allerdings müsse der Freistaat jetzt selbst handeln. Daher präsentierte er heute ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern bis 2030.
Bayern ist nur nicht nur Industrieland, sondern auch Heimat für eine starke Dienstleistungsbranche. Deutlich wurde das einmal mehr im Austausch des Arbeitskreis Wirtschaft mit dem Geschäftsführer der Allianz Deutscher Produzenten Film und Fernsehen, Björn Böhning.
Wie kann die Medizinerausbildung und der Einstieg in die medizinische Praxis in Bayern verbessert werden? Über diese Frage haben sich in dieser Woche die beiden Arbeitskreise Wissenschaft und Kunst (Vorsitzender Robert Brannekämper) sowie Gesundheit und Pflege (Vorsitzender Bernhard Seidenath) mit Medizin-Studentinnen und Studenten ausgetauscht.
Wie werden ältere Menschen bestmöglich medizinisch versorgt? Wo liegen die Herausforderungen in der Altersmedizin? Mit diesen Fragen hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention in dieser Woche auf Initiative von Martin Mittag beschäftig.
Die kommunale Hochbauförderung des Freistaats ist ein bedeutender Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung, sozialen Integration und wirtschaftlichen Stabilität der bayerischen Kommunen. Wie das Staatsministerium für Finanzen und für Heimat nun mitteilt, werden im Jahr 2024 landesweit Projekte im Gesamtwert von 1,07 Milliarden Euro über diese Förderschiene bezuschusst - eine Steigerung von sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr. Zur Freude der beiden CSU-Landtagsabgeordneten Andreas Schalk und Helmut Schnotz entfallen davon mehr als 16 Millionen Euro sowohl auf die Stadt wie auch den Landkreis Ansbach.
Der Doppelhaushalt 2024/2025 des Bayerischen Landtags ist nach einer intensiven Sitzungswoche beschlossen. Der finanzielle Gestaltungsrahmen für die kommenden zwei Jahre beträgt 150 Milliarden Euro und zeichnet sich durch eine verantwortungsvolle Ausgabenpolitik, finanzpolitische Stabilität und eine klare Zukunftsorientierung aus. Der Rekordetat kommt dabei ohne Neuverschuldung aus und gewährt dem Freistaat Planungssicherheit.
Es ist gute Praxis des Bayerischen Landtags und seiner Abgeordneten Bürgerinnen und Bürger regelmäßig in das Maximilianeum einzuladen und einen vertieften Einblick in die Parlamentsarbeit zu gewähren. Dieses Angebot nahmen nun auf Einladung des Landtagsabgeordneten Andreas Schalk rund 100 Frauen und Männer aus dem Stimmkreis Ansbach Nord an, darunter Vertreter der Kommunalpolitik, den Blaulichtorganisationen und der Justiz. Sie alle begrüßte Schalk im ehrwürdigen Parlamentssaal zum gemeinsamen Austausch über aktuelle Politik und den Alltag im Parlament.
Der wehrpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Wolfgang Fackler, traf sich mit dem ehemaligen CSU-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Freundeskreises Fregatte BAYERN e.V., Rudi Peterke, zu einem Gedankenaustausch im Bayerischen Landtag.
Der Vorsitzende der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, MdL Wolfgang Fackler, besuchte zusammen mit dem Minister für Europaangelegenheiten und internationale Beziehungen, Eric Beißwenger, sowie MdL Andreas Kaufmann aus dem Stimmkreis Ostallgäu die Jäger-Kaserne in Sonthofen.
1972 von Uwe Gasda und dem Ansbacher Horst Langhammer gegründet, hat sich die frühere Gala Kerzen GmbH zu einem Marktführer bei der Herstellung und dem Vertrieb von Kerzen, Raumdüften und Wohnaccessoires entwickelt. Die Erfolgsgeschichte eines Hidden Champions, der sich als einziger weltweit agierender Wettbewerber auch heute noch zum Standort Deutschland bekennt. Noch – denn die Rahmenbedingungen hierzulande setzen die heimischen Betriebe massiv unter Druck. Der Europa-Listenkandidat Dr. Konrad Körner und der Stimmkreisabgeordnete Andreas Schalk haben sich nun mit Vertretern der heutigen Gala Germany GmbH am Firmenstandort in Wörnitz getroffen um über Chancen und Probleme des deutschen Mittelstandes zu sprechen und mehr über die Bedürfnisse der Unternehmer zu erfahren.
Die Initiative Kulturzukunft Bayern“ war in dieser Woche zu einem Parlamentarischen Frühstück mit dem Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst unter dem Vorsitzenden Robert Brannekämper im Bayerischen Landtag zu Gast.
Die Vorsitzenden des Haushalts- und Landwirtschaftsarbeitskreises, Josef Zellmeier und Petra Högl, besuchten gemeinsam mit den Abgeordneten Maximilian Böltl und Sebastian Friesinger einen neuartigen und innovativen Edeka-Markt in Unterföhring bei München. Begleitet wurden sie von Wolfgang Puff, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Bayern, und Dr. Dirk Eßmann, Vorstand der Edeka Südbayern.
Der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags informierte sich zwei Tage lang zu Themen wie Borkenkäfer- und Wildtiermanagement, Barrierefreiheit, Tourismus, Forschung und Waldentwicklung im Nationalpark Bayerischer Wald. Es war die erste Exkursion des Umweltausschusses in dieser Legislaturperiode und diese sollte bewusst in den ältesten Nationalpark Deutschlands gehen.
Die Zukunft des Luft- und Raumfahrtstandorts Bayern stand im Mittelpunkt des Gesprächs des AK Wirtschaft mit der Ariane Group, Pierre Godart, Vorsitzender der Geschäftsführung, und Alexander Mager, Leiter Institutionelle Beziehungen.
MdL Wolfgang Fackler war als Vorsitzender der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in Begleitung der Stimmkreis-Abgeordneten Ute Eiling-Hütig zu Besuch bei der Firma General Atomics AeroTec Systems GmbH in Oberpfaffenhofen und beide tauschten sich mit CEO Harald Robl und dem Leiter Geschäftsentwicklung, Christian Rucker, aus.