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Finanzlage der Kommunen – CSU-Fraktion im Gespräch mit Kommunalen Spitzenverbänden

25.09.2024 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die Arbeitskreise für Staatshaushalt sowie für Kommunale Fragen kamen mit Thomas Karmasin, dem Präsidenten des Bayerischen Landkreistags, sowie weiteren Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammen. Im Zentrum standen Vorschläge, wie die Finanzlage von Kommunen in den Ballungsräumen verbessert werden kann.

Die Teilnehmer waren sich einig, dass die stark gestiegenen Aufgaben und Preissteigerungen die Kommunen in eine schwierige Finanzlage brachten. Ebenso bestand Einigkeit, dass der Freistaat Bayern schon heute seine Kommunen deutschlandweit einmalig unterstützt.

Für die Zukunft wird zentral sein, die kommunale Aufgabenlast nicht weiter anwachsen zu lassen sowie Verfahren schlank und digital zu gestalten. Auch ein gegenseitiges Vertrauen der öffentlichen Ebenen wird das Arbeiten erleichtern. Alles in allem ein wichtiger Austausch für alle Beteiligten.