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5G auch im ländlichen Raum

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

24.10.2018 | Ansbach

Die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal fordern, die fünfte Generation im Mobilfunk (5G) auch im ländlichen Raum zügig auszubauen. 5G eröffnet in der digitalen Welt völlig neue Möglichkeiten und dessen Empfang wird auf Sicht ein wichtiger Standortfaktor sein.

Mit der fünften Generation des Mobilfunks wird man in Zukunft Datenraten von bis zu 10 Gigabit in der Sekunde erreichen können. Zum Vergleich: Die vierte Generation, Long Term Evolution (LTE), bietet theoretisch bis zu 1 Gigabit. „5G ist das Netz der Zukunft und wird uns als Schlüsseltechnologie ganz neue Möglichkeiten in der Digitalisierung eröffnen, zum Beispiel in der Landwirtschaft, der Industrie 4.0 und der Automobilindustrie. Aber auch im privaten Bereich werden neue Entwicklungen ermöglicht, zum Beispiel TV-Streaming-Dienste. Mit einer noch höheren Datenkapazität und einer schnelleren Reaktionszeit werden somit neue Potenziale freigesetzt“, erklären die Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk.

 

Gegenwärtig befindet sich die neue Technologie in der Entwicklung und wird auf verschiedenen Testfeldern erprobt. Ab 2020 soll 5G zur Verfügung stehen. Vorher müssen aber über die Bundesnetzagentur erst die notwendigen Frequenzen an die Mobilfunkanbieter versteigert werden. „Es ist wichtig, dass nicht nur die Ballungsräume beachtet werden, wie bei der Einführung von LTE, sondern dass das Mobilfunknetz auch in der Fläche angeboten und verbessert wird. Noch immer gibt es zu viele weiße Flecken, was von der Bundesnetzagentur gerne mit den zu hohen Kosten eines flächendeckenden Ausbaus begründet wird. Die Einführung von 5G sollte die Bundesnetzagentur als weiteren Anlass sehen, flächendeckend stabile Verbindungen zu ermöglichen und die notwendigen Rahmenbedingungen entsprechend anzupassen. Derzeit ist nur geplant, bis 2022 98 Prozent der Haushalte mit mindestens 100 Megabit pro Sekunde zu versorgen. Dies ist unserer Meinung nach zu kurz gefasst: Die Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass mindestens 98 Prozent der Fläche, nicht der Haushalte, versorgt werden müssen! Nur so kann auch der ländliche Raum nachhaltig von weißen Flecken befreit werden und in Zukunft die Mobilfunkversorgung auch bei uns deutlich verbessert werden“, verdeutlichen Schalk und Westphal.

 

In diesem Zusammenhang ist es wichtig, die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechend anzupassen. Zum Beispiel müssen die Netzanbieter verpflichtet werden, die notwendige Infrastruktur zu schaffen. Hier muss die Bundesregierung aktiv werden und bei der anstehenden Frequenzversteigerung dies als zwingende Bedingung einführen.

 

Ein weiterer Aspekt, der den zügigen Ausbau und damit das Voranschreiten in der Digitalisierung verhindert, ist der geringe Wettbewerb. Nur drei Anbieter konkurrieren auf dem deutschen Mobilfunkmarkt: Telekom, Vodafone und Telefónica. United Internet würde ebenfalls gerne in den deutschen Markt einsteigen, doch verfügt dieser Anbieter über keine Antennen in Deutschland. Eine mögliche Lösung: das sogenannte National Roaming. Der neue Anbieter könnte dabei unter bestimmten Voraussetzungen, die die Anbieter klären müssen, das Netz des Wettbewerbs mitnutzen. Bisher sperren sich die Mobilfunkanbieter aber dagegen. Hier muss dringend eine Lösung gefunden werden, um die weitere Digitalisierung nicht zu behindern. 

 

Die Abgeordneten führen weiter aus: „Die Bayerische Staatsregierung ist mit dem Masterplan Bayern Digital schon gut aufgestellt. In seiner Fortschreibung im vergangenen Jahr wurde unter anderem auch die 5G-Initiative geplant, die die digitale Infrastruktur für die Gigabitgesellschaft schaffen soll. So soll unter anderem im Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen in Erlangen das neue Mobilfunknetz getestet werden, aber auch auf digitalen Testfeldern zum Beispiel im Bayerischen Oberland. Der Freistaat investiert in die weitere Digitalisierung, um Bayern zukunftsfähig zu gestalten! Mit den angesprochenen Forderungen auf Bundesebene kann sicherlich eine Verbesserung für den ländlichen Raum erreicht werden.“

 

Andreas Schalk MdL

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