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Populismus bringt keinen Frieden

Stellungnahme zur Debatte um „Mayors for Peace“

22.08.2022 | Ansbach

Mehr als 200.000 Opfer forderten die Atombombenangriffe der USA auf Hiroshima und Nagasaki im Jahr 1945. Überlebende wie auch Nachgeborene leiden zum Teil bis heute unter den Folgen der schrecklichen Ereignisse. Vor diesem ernsten Hintergrund rief 1982 der damalige Bürgermeister der Stadt Hiroshima Takeshi Araki vor den Vereinten Nationen alle Städte der Welt dazu auf, sich in einer gemeinsamen Organisation für die Abschaffung und Beseitigung nuklearer Waffen, den beständigen Frieden genauso wie für Menschenrechte und gegen Hunger einzusetzen. Seit 2008 ist auch die Stadt Ansbach Teil dieser Organisation, die laut Charta auf Freundschaft, Wohlwollen und Solidarität basiert, ihre Ziele durch freundschaftliche Beziehungen und Verbindungen der Städte untereinander erreichen will und dabei das Bewusstsein für die Idee einer Solidarität unter den Städten weitergeben soll.

Oberbürgermeister Thomas Deffner ist wie auch der gesamte Stadtrat und die Verwaltung einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet. Frieden wie auch Solidarität in unserer globalen Gesellschaft gehören zu den bestimmenden Werten, die von Kommunen in ihrem eigenen Wirkungskreis und Verwaltungshandeln verfolgt werden. Die Ansbacher Städtepartnerschaften mit Städten auf drei Kontinenten sowie eine Patenschaft für die Vertriebenen aus dem sudetenschlesischen Jägerndorf sind unter anderem hierfür Zeugnis. Die Stadt gedenkt im Jahreskalender zudem regelmäßig an die schrecklichen Folgen von Kriegen und politische Auseinandersetzungen, so unter anderem beim Tag der Deutschen Einheit, dem Volkstrauertag, der Erinnerung an die Reichspogromnacht und beteiligte sich nicht nur zuletzt an zahlreichen Friedensaktionen mit weiteren Organisationen und den Kirchen. Zudem wurde die Quote bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Ansbach in den vergangenen Jahren übererfüllt.

Zweifelhaft erscheinen vor diesem Hintergrund die haltlosen und falschen Unterstellungen von Stadtrat Boris-André Meyer gegenüber Oberbürgermeister Thomas Deffner und der Stadt Ansbach in Bezug auf die Mitgliedschaft in der Organisation „Mayors for Peace“. Nicht der Frieden, nicht die Solidarität untereinander scheinen bei dieser fragwürdigen Praktik im Vordergrund zu stehen. Herrn Mayer ist es recht und billig, die schrecklichen Ereignisse in der Ukraine für eigene Zwecke zu instrumentalisieren und politisch zu nutzen. Weder der Oberbürgermeister noch die Stadtverwaltung muss sich vorwerfen lassen, zu wenig für Frieden und Solidarität zu tun. Herr Meyer entwertet die gesamte Thematik dabei auf populistische Art und Weise. Beleg hierfür ist dessen mangelnde Recherche – Ansbach ist nach wie vor Mitglied bei „Mayors for Peace“. Die Friedensdebatte hat jedenfalls einen anderen Stellenwert verdient als eine öffentliche Selbstinszenierung, um das Sommerloch in der Presse zu überbrücken. 

Andreas Schalk MdL

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