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Schlüsselzuweisungen in Höhe von 92,7 Millionen Euro unterstützen 2019 den Landkreis und die Stadt Ansbach

Pressemitteilung der Abgeordneten Andreas Schalk und Manuel Westphal

14.02.2019 | Ansbach

2019 fließen 92.744.360 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis und die Stadt Ansbach“, erklären die Landtagsabgeordneten Andreas Schalk und Manuel Westphal. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 40.027.152 Euro, der Landkreis 31.703.740 Euro und die Stadt Ansbach 21.013.468 Euro

Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Die Zuweisungen betragen 2019 in ganz Bayern rund 3,9 Milliarden Euro. Finanzschwache Kommunen erhalten hier anteilig mehr als die finanzstarken Kommunen. Mit den Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Sie ergänzen die Steuereinnahmen der Kommunen und haben die Aufgabe, die kommunale Finanzkraft zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Bei der Verteilung wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt.

 

Westphal und Schalk ergänzen: „Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte durch die Zuweisungen des Freistaates Bayern nachhaltig stärken. Die Entscheidung über die Verwendung der Zuweisungen liegt komplett in kommunaler Hand. Die Mittel werden einen wichtigen Beitrag zur Förderung unserer ländlichen Heimat leisten und die Region auch 2019 weiter stärken.“

 

Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2019 auf rund 9,97 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

 

„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Landkreis“, verdeutlichen die beiden Abgeordneten. „Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern.“

Andreas Schalk MdL

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