Im Rahmen meiner Antrittsbesuche nach der Kommunalwahl habe ich die neue Bürgermeisterin der Stadt Heilsbronn, Eva Didion, in den Amtsstuben besucht. Der persönliche Austausch mit den Verantwortlichen vor Ort ist für mich von großer Bedeutung, denn unsere Städte und Gemeinden sind das Fundament des Freistaats Bayern. Hier entscheidet sich, ob Politik im Alltag der Menschen ankommt.
Im Mittelpunkt unseres Gesprächs standen die aktuellen Herausforderungen und Zukunftsaufgaben der Stadt Heilsbronn. Wir haben über die Siedlungs- und Innenstadtentwicklung, die Sanierung der Hauptstraße sowie die Auswirkungen der Änderungen beim Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) gesprochen. Auch der Bevölkerungsschutz gewinnt angesichts veränderter Rahmenbedingungen immer mehr an Bedeutung und stellt unsere Städte und Gemeinden vor zusätzliche Aufgaben.Dabei wurde einmal mehr deutlich, dass sich viele Kommunen in einer finanziell anspruchsvollen Situation befinden. Steigende Personal- und Sachkosten, hohe Investitionsbedarfe sowie immer neue gesetzliche Anforderungen belasten die kommunalen Haushalte erheblich. Gleichzeitig sind es gerade die Städte und Gemeinden, die den Bürgerinnen und Bürgern eine leistungsfähige Infrastruktur, gute Kinderbetreuung, sichere Straßen, funktionierende Feuerwehren und ein lebenswertes Umfeld garantieren. Diese Verantwortung verdient höchste Wertschätzung und eine verlässliche Unterstützung durch den Freistaat.
Für die CSU ist klar: Wer starke Kommunen will, muss ihnen Vertrauen schenken und Gestaltungsspielräume eröffnen. Bayern steht wie kein anderes Bundesland zu seinen Städten und Gemeinden. Mit dem kommunalen Finanzausgleich auf Rekordniveau, gezielten Investitionsprogrammen und einer starken Städtebauförderung leistet der Freistaat bereits heute einen wichtigen Beitrag. Gleichzeitig müssen wir den eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen.
Dazu gehört für mich vor allem ein spürbarer Abbau von Bürokratie. Unsere Rathäuser brauchen weniger Formulare, weniger Dokumentationspflichten und schnellere Genehmigungsverfahren. Förderprogramme müssen einfacher, transparenter und praxistauglicher werden, damit die Kommunen ihre Projekte zügig umsetzen können. Ebenso gilt der Grundsatz: Wer neue Aufgaben überträgt, muss auch für eine auskömmliche Finanzierung sorgen. Nur mit einer soliden Finanzausstattung können unsere Städte und Gemeinden langfristig investieren und ihre Zukunft aktiv gestalten.
Ich bin überzeugt: Bayern ist deshalb so erfolgreich, weil der Freistaat auf starke, eigenverantwortliche Kommunen bauen kann. Dieses Erfolgsmodell gilt es zu bewahren und weiterzuentwickeln. Als Landtagsabgeordneter werde ich mich auch künftig mit Nachdruck dafür einsetzen, dass unsere Städte und Gemeinden die Unterstützung erhalten, die sie für ihre wichtigen Aufgaben benötigen.
Ich danke Bürgermeisterin Eva Didion herzlich für das offene, vertrauensvolle und konstruktive Gespräch. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Heilsbronn.