Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat die bayerischen Kommunen bestmöglich durch allgemeine und besondere Zuweisungen, damit sie ihre Aufgaben angemessen erfüllen und wichtige Investitionen tätigen können. Mit 11,16 Milliarden Euro erreicht diese Förderung 2023 einen Rekordwert.

„Insgesamt fließt mehr als jeder vierte Euro aus dem bayerischen Staatshaushalt in die Kommunen“ erklärt hierzu der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk. „Das ist ein wichtiges politisches Zeichen für die bayerischen Städte, Gemeinden und Landkreise. Damit es sich auch in Zukunft überall in Bayern gut leben lässt“, so Andreas Schalk.

Der Landkreis Ansbach profitiert dabei mit einem Betrag im sechsstelligen Bereich an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Das hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat nun bekanntgegeben. Bayernweit werden insgesamt 120 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen ausbezahlt. Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Sie bleiben so beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirkstag.