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Mittelstand muss wettbewerbsfähig bleiben

Andreas Schalk fordert Kurswechsel in der deutschen Wirtschaftspolitik

01.03.2024 | Abgeordnetenbüro Andreas Schalk - Stöckert | Ansbach

Made in Germany – das Gütesiegel deutscher Produktion war international immer verbunden mit der Hochachtung des deutschen Mittelstands. Der internationale Ruf und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ist angesichts der aktuellen Entwicklung und falscher politischen Entscheidungen jedoch massiv in Gefahr. Der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk warnte nun beim Empfang der Ansbacher Mittelstandsunion eindringlich vor einer Fortführung der aktuellen Wirtschaftspolitik der Ampelregierung und forderte die Regierung auf, schnellstmöglich einen Kurswechsel vorzunehmen.

 „Es gibt tatsächlich Gründe einen besorgten Blick auf die aktuelle Lage der deutschen Wirtschaft zu werfen“, konstatierte der Abgeordnete vor knapp 100 Unternehmern und Entscheidern aus der Region. „Nach wirtschaftlich starken Jahren hat sich unter der Bundesregierung die Stimmung erheblich eingetrübt. Deutschland ist beim Wachstum unter den Schlusslichtern in Europa“, so Schalk. Dieser Zustand sei nicht akzeptabel, nicht zuletzt da allein ein Wachstum von drei Prozent notwendig sei, um die Steigerung der laufenden Staatskosten auszugleichen, wie zuletzt der Bundesbank-Präsident Joachim Nagel in einer Rede thematisiert hatte. Die Rahmenbedingungen seien unter der jetzigen Regierung jedenfalls nicht unkomplizierter geworden, wie Schalk betonte. Die hohen Rohstoff- und Energiepreise, das derzeitige Zinsniveau sowie der allgemeine Personalmangel seien nur ein Teil der Probleme, die zur enormen Belastung der Betriebe beitrage.

Schalk warb dafür, jede Möglichkeit steuerlicher Entlastungen für die Unternehmen auszunutzen und plädierte für eine bezahlbare Energieversorgung fernab ideologischer Ressentiments. Noch gehe es der Bevölkerung gut, noch könne Deutschland auf eine sehr gute Grundlage bauen. „Um diese auch zu bewahren, ist die Förderung einer Leistungskultur und eines Mentalitätswechsels in Deutschland unerlässlich“, wie der Politiker und Geschäftsführer eines mittelständischen Betriebs feststellte. Auch in Sachen Bürokratie müsse in der Bevölkerung ein Umdenken stattfinden. Sowohl die Bürgerschaft als auch die Verwaltung müsse hier ein Stück weit hemdsärmeliger werden, um Investitionen und Fortentwicklung zu fördern und nicht zu behindern, so Schalk.

Die CSU stehe laut Schalk als starker Partner an der Seite des Mittelstands. „Der Mittelstand ist das Fundament der bayerischen Wirtschaft und Garant für Wohlstand und zukunftsfähige Arbeits- und Ausbildungsplätze.“ Die Antwort der CSU auf die Politik der Ampel sei das kürzlich vorgestellte Bündnis für den Mittelstand, welches sich unter anderem für eine Senkung der Unternehmenssteuer und der Energiepreise einsetzt sowie die Abschaffung des Bürgergelds und eine Reform der Erbschaftssteuer vorsehe.

Andreas Schalk MdL

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