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Bayern unterstützt den Landkreis Ansbach und Wassertrüdingen mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt 275.562 Euro

Pressemitteilung von Landrat Dr. Jürgen Ludwig, MdL Manuel Westphal und MdL Andreas Schalk

01.11.2019

Der Freistaat bleibt ein starker und verlässlicher Partner unserer Kommunen im Landkreis Ansbach. Er unterstützt sie dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 275.562 Euro“, sagen Landrat Dr. Jürgen Ludwig und die beiden Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk. Von den staatlichen Mitteln gehen 250.000 Euro an den Landkreis Ansbach sowie 25.562 Euro an die Stadt Wassertrüdingen. Das gab Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker gestern bekannt.

Mit Bedarfszuweisungen sollen unter anderem die Konsolidierung der Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung vorangetrieben und andere Sonderbelastungen ausgeglichen werden. „Das kann beispielsweise bei Gewerbesteuerausfällen oder nach der Bewältigung von Unwetterkatastrophen der Fall sein“, sagen Ludwig, Westphal und Schalk. „Sogenannte Stabilisierungshilfen eröffnen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen neue Handlungsspielräume, indem sie bei der Schuldentilgung helfen.“ Der Landkreis Ansbach ist der flächengrößte Landkreis in Bayern und ist seit 2014 als Raum mit besonderem Handlungsbedarf eingestuft. Er hat in seinem Aufgabenbereich seit Jahren vielfältige Investitionen umzusetzen. Im Vergleich der 71 bayerischen Landkreise liegt er im Jahr 2019 bei der Umlagekraft auf Platz 52 und konnte sich somit – im Vergleich zu Vorjahr – um acht Plätze verbessern. 2019 werden die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände angehören. „Es freut uns, dass der Freistaat betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreisen auch dieses Jahr zur Seite steht und Sonderbelastungen abfedert“, so Ludwig, Westphal und Schalk abschließend.

Andreas Schalk MdL

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