Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Region profitiert von staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk, Ströbel und Westphal

„Der Freistaat Bayern unterstützt den Landkreis Ansbach dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen in Höhe von 300.000 Euro“, freuen sich Landrat Dr. Jürgen Ludwig und die drei Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk. Diese Information bekamen die Politiker von Bayerns Finanzminister Albert Füracker.

Über 4 Millionen Euro Fördermittel für Stadtumbau in der Region

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk, Ströbel und Westphal

„Zwei Städte im Landkreis Ansbach profitieren von 4.140.000 Euro Fördermittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ‚Stadtumbau‘. Damit kann der öffentliche Raum in den Städten verbessert und Gebäude mit baukultureller Bedeutung erhalten werden. Aber auch die bauliche Anpassung der städtischen Infrastruktur sowie die Wiedernutzung von Industrie-, Gewerbe- oder Militärbrachen wird unterstützt“, geben die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.

1.520.000 Euro aus der Städtebauförderung fließen in die Region

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk, Ströbel und Westphal

Die Bayerische Bauministerin Ilse Aigner hat die Zuteilung der Mittel des Bund-Länder-Städtebauförderprogramms „Aktive Zentren“ an die Programmgemeinden bekannt gegeben. „In diesem Jahr profitieren Gunzenhausen, Merkendorf, Herrieden, Ansbach, Rothenburg ob der Tauber und Windsbach vom Städtebauförderprogramm“, teilen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer mit.

9,5 Millionen Euro für regionale Städtebauprojekte

Gemeinsame Presseerklärung der Abgeordneten Schalk, Ströbel und Westphal

Die Bayerische Bauministerin Ilse Aigner hat auf Nachfrage der Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk die Projekte des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms 2018 mit den Förderinitiativen „Innen statt Außen“, „Flächenentsiegelung“ und weiterer städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen und Einzelvorhaben mitgeteilt. „In unserer Region profitieren mehrere Kommunen im Landkreis Ansbach sowie die Stadt Ansbach von Mitteln der Städtebauförderung“, teilen die Landtagsabgeordneten Jürgen Ströbel, Manuel Westphal und Andreas Schalk mit.

Kita-Beiträge abschaffen? Gratis-Mentalität von SPD und FW geht in die falsche Richtung!

Eine volle Kostenfreiheit von Kitas lehnen wir ab. Schon jetzt weiß man aus den Bundesländern, die eine volle oder weitgehende Kostenfreiheit haben, dass dort massive Qualitätsprobleme entstehen und massiv Fachkräfte fehlen. Das wollen wir nicht, und das wollen auch die Eltern nicht! Wir wollen deshalb weiter in die Qualität der Betreuung und in eine gute Ausstattung mit Fachkräften investieren.

Untersuchungsausschuss bestätigt, dass der Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB unausweichlich war

Alexander König, der Vorsitzende des GBW-Untersuchungsausschusses, hat heute die wichtigsten Ergebnisse der Beweisaufnahme des 4. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode vorgestellt. „Außer Spesen nichts gewesen“, so das Schlussfazit des stellvertretenden CSU-Fraktionschefs im Bayerischen Landtag. „Es handelt sich um ein eindeutiges Wahlkampfmanöver der Opposition.“ Alle Vorwürfe rund um das  EU-Beihilfeverfahren und den Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB seien von den befragten Zeugen widerlegt worden.

Landfrauen luden zum Bauernhofbrunch ein

Landtagsabgeordnete und Listenkandidaten kamen der Einladung gerne nach

Zu einem politischen Gespräch im Rahmen eines Bauernhofbrunches hatten die Landfrauen im Landkreis Ansbach die Landtagskandidaten der Region nach Windelsbach auf den Hof von Familie Korn eingeladen.

Ideencafé „Ehrenamt in Bayern“ in Erkheim, Schwaben

„Die vielen Ehrenamtlichen sind eine Stütze für Bayern und für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir wollen den Ehrenamtlichen zuhören und wissen, wie wir sie von staatlicher Seite bei ihrer Arbeit und ihrem Engagement unterstützen können“, erklären die CSU-Abgeordneten Oliver Jörg und Klaus Holetschek. „Daher haben wir in Erkheim zu einem gemeinsamen Ideencafé mit Ehrenamtlichen vor Ort eingeladen.“

Umgangsformen in der Politik: Gibt es Verbesserungsbedarf?

Wir arbeiten hochkonzentriert und zielgerichtet, damit sich Bayern in Zukunft auch weiterhin so stark entwickelt wie aktuell. Allein in dieser Woche stimmten wir im Landtag für die Gründung der Bayerischen Grenzpolizei, führten das Oberste Bayerische Landesgericht wieder ein und beschlossen das Landespflegegeld. Mit der Verabschiedung des Nachtragshaushalts bringen wir immense Investitionen auf den Weg, die vielen Bürgern zugutekommen. Das zeigt: Ganz im Sinne des guten Umgangs miteinander stellen wir im Parlament Sachthemen in den Vordergrund.

Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen verstärkt nutzen

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege will die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen für die Menschen in Zukunft verstärkt nutzen. „Dazu hat unser Arbeitskreis bereits seit Beginn der Legislaturperiode verschiedene Initiativen ergriffen. Zum Beispiel „DigiMed – Pilotprojekt der P4-Medizin in Bayern“ (DigiMed Bayern), ein Projekt zur Weiterentwicklung der datenbasierten Medizin, das Projekt „Bayerisches Demenzregister“ oder die Errichtung eines bayernweiten Forschungsnetzwerks „Digitale Vernetzung und neue Strategien gegen multiresistente Keime“. Auch das Thema der digitalen Gesundheitsakte haben wir forciert“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath.
 

Andreas Schalk MdL

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